In ihrem Jahresbericht zeigt Aqua Viva, dass der Erhalt und die Wiederherstellung natürlicher Gewässerlebensräume immer häufiger konkurrierenden Interessen zum Opfer fallen. Die Gewässerschutzorganisation wirft Politik und Verwaltung vor, bestehendes Recht nicht konsequent umzusetzen und es immer stärker zu verwässern.
Aqua Viva kritisiert in ihrem kürzlich veröffentlichten Jahresbericht 2018 eine systematische Schwächung des Gewässerschutzes. Die Politik habe das 2011 in Kraft getretene Gewässerschutzgesetzt bereits mehrmals zu Ungunsten der Gewässer revidiert. Die Umsetzung der 2017 angenommenen Energiestrategie 2050 bringe weitere Eckpfeiler des Natur- und Heimatschutzes ins Wanken. Ein weiterer Ausbau der Wasserkraft, wie er nun oftmals unnötigerweise gefordert werde, führt laut Aqua Viva zum Verlust der letzten unverbauten Flusslandschaften. Auch aufgrund der Wasserkraftnutzung sind Gewässer heute die am stärksten bedrohten Lebensräume der Schweiz.
Umsetzung von bestehendem Recht mangelhaft
Defizite erkennt die Gewässerschutzorganisation auch bei der Umsetzung bestehenden Rechts. So endete im Dezember 2018 die Frist für die Gewässerraumausscheidung entlang von Bächen und Flüssen. Bis zu diesem Stichtag sollten die zuständigen Gemeinden und Behörden entlang der Gewässer den nötigen Raum für Hochwasserschutz und Ökologie schaffen. Am Landgraben in Wilchingen und an vielen weiteren Gewässern landesweit stellt Aqua Viva jedoch fest, dass der Wille zur Umsetzung gering ist und die hierzu versprochenen Hilfen aus Bundesbern ausbleiben.
«Anstatt die letzten natürlichen Gewässer der Schweiz konsequent zu schützen und verbaute Gewässer zu revitalisieren, verwässern Politik und Verwaltung die relevante Gesetzgebung und riskieren damit einen Dammbruch im Gewässerschutz.» erklärt Antonia Eisenhut, Geschäftsführerin von Aqua Viva.
Umweltschutzverbände müssen vermehrt für ihr Recht kämpfen
Im Jahr 2018 konnten Aqua Viva und andere Umweltschutzverbände den Bau eines Wasserkraftwerks oberhalb der einzigartigen Rümligschlucht verhindern. Der Rümlig ist eines der letzten ungenutzten und naturnahen Gewässer des Kantons Luzern. Dennoch und obwohl 95 Prozent des Wasserkraftpotentials in der Schweiz bereits genutzt sind, sollte der Rümlig für einen geringen Energiegewinn zur Restwasserstrecke degradieren werden.
Auch am Landgraben in Wilchingen verhalf erst das Engagement von Aqua Viva und Pro Natura der Natur zu ihrem Recht. Wo die bedrohte Bachmuschel ihr Schweizweit grösstes Vorkommen hat, plante die Gemeinde Wilchingen einen Veloweg. Statt die gesetzlichen Vorgaben zur Gewässerraumausscheidung umzusetzen, wollte die Gemeinde den Gewässerraum entlang des Landgrabens mit dem Veloweg zusätzlich verbauen.
Die beiden Beispiele aus dem Jahresbericht zeigen, wie wichtig die Arbeit von Umweltschutzorganisationen wie Aqua Viva ist, um die letzten Wasseroasen der Schweiz zu erhalten. «Wir von Aqua Viva setzen uns engagiert und hartnäckig für die Rechte unserer heimischen Gewässer ein. Wir schauen genau hin und kämpfen im Zweifel auch auf dem Rechtsweg für den Erhalt der einzigartigen Lebensräume.» sagt Antonia Eisenhut.
Der Jahresbericht 2018 von Aqua Viva finden Sie hier.
