Im Namen der Schweiz hat Botschafter Franz Perrez am 11. Mai 2011 in New York das Nagoya-Protokoll unterzeichnet. Diese im Rahmen der Biodiversitätskonvention ausgehandelte Übereinkunft regelt den Zugang zu genetischen Ressourcen und deren Nutzung sowie die Verteilung der daraus entstehenden Vorteile. Entsprechend dem Mandat des Bundesrates hat die Schweiz zudem ein Zusatzprotokoll über die Haftpflicht und Wiedergutmachung für Schäden an der Biodiversität unterzeichnet. Beide Übereinkünfte müssen vom Parlament ratifiziert werden.

Der Bundesrat hat am 30. März 2011 beschlossen, das Nagoya-Protokoll über den Zugang zu genetischen Ressourcen und den gerechten Vorteilsausgleich zu unterzeichnen. Dieses Abkommen, welche die Nutzung genetischer Ressourcen regelt und im Oktober 2010 in Nagoya von der internationalen Gemeinschaft im Rahmen der Biodiversitätskonvention verabschiedet wurde, ruft die Staaten zu einer nachhaltigen Nutzung der Biodiversität auf.

An der 10. Vertragsstaatenkonferenz der Biodiversitätskonvention (CBD COP 10) im japanischen Nagoya laufen die Verhandlungen intensiv. Lösungen zu den grossen offenen Fragen sind bisher nicht in Sicht.

Wie Nachforschungen der Erklärung von Bern und Natural Justice gezeigt haben, hat Nestlé kürzlich fünf Patente auf die Verwendung von Rooibos und Honeybush angemeldet. Die Patente verletzen nicht nur südafrikanisches Recht, sondern auch die Biodiversitätskonvention.

Der grösste Reichtum an biologischer Vielfalt ist in den Ländern des Südens beheimatet. Dennoch sind es die Firmen des Nordens, die daraus den grössten Profit ziehen, oft auch auf illegale Art und Weise. Die Erklärung von Bern deckt Fälle von Biopiraterie auf, und setzt sich im Rahmen der Umsetzung der Biodiversitätskonvention und der Patentgesetzgebung dafür ein, dass die Ausbeutung des Südens im Bereich der genetischen Ressourcen ein Ende nimmt.

Unser Land nimmt heute bei der Gefährdung der Biodiversität einen bedenklichen Spitzenplatz ein: 70 Prozent der Amphibien sind zum Beispiel auf der Roten Liste als bedroht taxiert. Eine Art ist bereits ausgestorben. Bei Säugetieren und Vögeln sieht es nicht besser aus: Gegen 40 Prozent gelten als gefährdet. Seit dem 19. Jahrhundert sind zudem 90 Prozent [...]