Wieder Angriff auf das Verbandsbeschwerderecht

  • Redaktion Naturschutz
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Das am 25. November in Bern von Avenir Suisse vorgestellte Buch „Des Recours contre Nature“ ist laut Avenir Suisse das Ergebnis einer einjährigen Untersuchung über die Auswirkungen des Verbandsbeschwerderechts in der Romandie. Bereits letztes Jahr hatte der Think-Tank der Schweizer Wirtschaft in der Deutschschweiz eine ähnliche Untersuchung durchgeführt. Die Studie versucht aufzuzeigen, wie zahlreiche Projekte zur Entwicklung der Wirtschaft durch einen „Wildwuchs“ von Beschwerden, die von Umweltorganisationen ergriffen wurden, behindert wurden. Die Studie stellt die zudem Ergebnisse einer Evaluation des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal) aus dem Jahr 2000 in Frage.

Kommentar: Avenir Suisse hat sich zum Ziel gesetzt, das Verbandsbeschwerderecht zu revidieren, vielleicht auch ganz abzuschaffen. Die Organisation scheint dabei aber zu vergessen, dass es bei der Verbandsbeschwerde nur um die korrekte Anwendung der Umweltgesetze geht. Zwei Drittel der Projekte, bei denen Verbände Rekurs einlegten (im Bereich des Naturschutzes sind es sogar deutlich mehr), verstiessen gegen die geltenden Gesetze. Es liegt auf der Hand, dass hier nicht – wie Avenir Suisse schreibt – die Planer die Opfer waren, sondern im Gegenteil die Umwelt.
Wenn das Verbandsbeschwerderecht verwässert oder abgeschafft würde, ginge ein ganz wichtiges Instrument verloren, mit dem in der Vergangenheit schon viele Gesetzes-Missbräuche offengelegt wurden. Wenn wir jetzt nicht aktiv werden, sieht es um die Verbandsbeschwerde sehr düster aus. Es liegt jetzt an uns allen, den zahlreichen Angriffen entgegenzutreten und die Diskussion wieder zu versachlichen. Stefan Bachmann

Links zum Beitrag
www.verbandsbeschwerde.ch

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