Wasserkraft: Lügen verbreitet

  • Dominique Haiden
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Kleinwasserkraft10vor10 hat Anfangs April aufgrund einer mangelhaften Recherche eine schwerwiegende Fehlinformation verbreitet. Da wurde ohne Rücksprache behauptet, dass die Umweltverbände 500 von 800 Wasserkraftprojekte mit Einsprachen blockieren würden. Richtig ist, dass die Umweltverbände seit der Einführung der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) schweizweit einige Dutzend zur Diskussion stellten, weil sie die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllten. Praktisch alle Projekte konnten oder können mit Verbesserungen trotzdem realisiert werden.

Die Schweiz steht europaweit an der Spitze bei der Wasserkraft: Über 90 % der nutzbaren Gewässer werden bereits genutzt. Es liegt also gar nicht soviel Energiepotential drin, wie uns Politiker in diesen Tagen weis machen wollen. Der Run auf die letzten ungenutzten Bäche ist einer Fehlkonstruktion der Fördermechanismen des Bundes zu verdanken. Das Bundesparlament hat in den letzten Jahren Fördergeldern für die Kleinwasserkraft zugestimmt, es aber verpasst, klare Rahmenbedingungen zur Standorteignung für neue Anlagen zu setzen. Zahlreiche Berggemeinden witterten das grosse Geld, ebenso die Wasserkraftbranche. So kam es zur Situation, dass viele unvollständige Gesuche eingereicht wurden und solche, die den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechen.

Wohlverstanden, die Umweltverbände begrüssen die Nutzung der Wasserkraft als erneuerbare Energie. Damit diese Nutzung aber tatsächlich nachhaltig und mit der Erhaltung der Biodiversität zu vereinen ist, müssen die Wasserkraftanlagen verschiedene Kriterien erfüllen. Denn unsere Gewässer sind auch Lebensraum für zahlreiche Tiere und Pflanzen, sie prägen das Landschaftsbild und sind Erholungsraum für den Menschen. Dazu kommt, dass wir im Gewässerschutz massive Probleme haben. 90 Prozent aller Auen sind schon weg, neun von zehn grossen Flüssen sind verbaut und dreiviertel aller Fischarten sind bedroht oder ausgestorben. Darum muss die Frage des Standortes besonders gut geprüft werden. Es kann nicht angehen, dass wir die letzten frei fliessenden Bäche zerstören. Das Eidg. Gewässerschutzgesetz verlangt zudem ausreichende Restwassermengen, vertretbare Schwall-Sunk-Verhältnisse, Fischwanderhilfen für den Auf- und Abstieg und einen funktionierenden Geschiebetrieb.

Und noch ein Märchen: Kraftwerke verhindern können die Umweltverbände nicht. Sie können nur prüfen, ob alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind und allenfalls Unzulänglichkeiten zur Diskussion stellen. Schliesslich entscheidet der Kanton oder in den wenigsten Fällen ein Gericht, ob ein problematisches Kraftwerk gebaut werden kann oder nicht. Da die Natur nicht für sich sprechen kann, übernehmen die Umweltverbände ihre Vertretung.

WWF St.Gallen (Weitere Informationen)

Pro Natura St.Gallen-Appenzell

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