Moritz Leuenberger

Vorgehen nach Kopenhagen

  • Gavino Strebel
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Moritz LeuenbergerBundesrat Moritz Leuenberger wird an den informellen Treffen der Energie- und Umweltminister der Europäischen Union teilnehmen, die vom 14. bis zum 17. Januar 2010 in Sevilla (Spanien) stattfinden. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Folgearbeiten zur Weltklimakonferenz von Kopenhagen vom Dezember 2010 sowie die Herausforderungen einer grünen Wirtschaft, die sich unter anderem an der Energieeffizienz orientiert.

Die beiden Ministertreffen werden von Spanien im Rahmen seiner EU-Präsidentschaft durchgeführt. Sie sollen Gelegenheit bieten, Bilanz über den Klimagipfel von Kopenhagen zu ziehen und eine Strategie für das weitere Vorgehen zu skizzieren, die den Schwerpunkt auf einen vermehrten Einbezug der Zivilgesellschaft in die Debatte legt. Die Schweiz und die EU hatten in Kopenhagen angekündigt, ihren Treibhausgasausstoss bis 2020 um mindestens 20 Prozent zu senken, und streben nach wie vor eine rechtlich bindende Vereinbarung an.

Seit Kopenhagen ist die weltweite Klimadebatte fest auf der internationalen Agenda verankert. Das am Klimagipfel erzielte politische Übereinkommen (Copenhagen Accord) nennt als gemeinsames Ziel eine Beschränkung der Klimaerwärmung auf 2 Grad Celsius und bildet damit eine Grundlage für künftige verbindliche Verpflichtungen. Die Schweiz will den Verhandlungen über die Anpassung an den Klimawandel ein besonderes Gewicht beimessen und namentlich den Vorschlag einer Versicherung gegen Klimaschäden vertieft prüfen. Dabei kann sie sich auf ihre Erfahrung in der Prävention von Naturgefahren (Überschwemmungen, Erdbeben, Lawinen) stützen, wie das Bundesamt für Umwelt berichtet.

Ausserdem werden die Minister Synergien zwischen Klimapolitik, Energiepolitik, Umwelteffizienz, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit identifizieren und entwickeln mit dem Ziel, eine grünere Wirtschaft aufzubauen. Die Gespräche sollen auch ein gemeinsames Verständnis der Möglichkeiten herbeiführen, die eine grüne Wirtschaft für die langfristige Bewältigung der Wirtschaftskrise und für einen verstärkten Einbezug der Zivilgesellschaft bietet. Nicht zuletzt dient das Treffen von Sevilla zur Vorbereitung des Globalen Umweltministerforums von Ende Februar 2010 auf Bali, an dem unter anderem das Thema grüne Wirtschaft debattiert werden wird.

UVEK

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