Vernehmlassung der Agrarpolitik 2011: die Ergebnisse

  • Redaktion Naturschutz
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Die Weiterentwicklung der Agrarpolitik (AP 2011) wird in der Vernehmlassung sehr unterschiedlich beurteilt. Die Mehrheit der Kantone, der Parteien und der nichtbäuerlichen Organisationen akzeptiert das Kernstück der Vorlage, nämlich die Umlagerung der Marktstützung in Direktzahlungen. Die Mehrheit der bäuerlichen Organisationen sowie die betroffene Lebensmittelindustrie lehnen diese dagegen ab.

Die SPS, Konsumentenorganisationen sowie Organisationen aus den Bereichen Umwelt-, Natur-, Tierschutz und Biolandbau stehen der Umlagerung grundsätzlich positiv gegenüber, verlangen aber mit einer zusätzlichen Handlungsachse eine stärkere Gewichtung der Ökologie und des Tierwohls. Die Vereinfachungen beim ökologischen Leistungsnachweis werden kritisch beurteilt.

Der Bundesrat hat heute von den Ergebnissen der Vernehmlassung Kenntnis genommen und das EVD beauftragt, einen Botschaftsentwurf auszuarbeiten und dabei an der Umlagerung festzuhalten. Die vorgesehenen Zahlungsrahmen werden auf insgesamt 13,5 Mrd. Franken festgelegt. Voraussichtlich im Mai 2006 wird der Bundesrat die Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik an das Parlament verabschieden. Die Gesetzesänderungen und die neuen Zahlungsrahmen für die Landwirtschaft sollen auf den 1. Januar 2008 in Kraft treten können.

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