Verbandsbeschwerderecht: oft ein Erfolg für die Umwelt

  • Dominique Haiden
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Der WWF erstattet dem Bundesamt für Umwelt zum dritten Mal Bericht über seine Beschwerdetätigkeit im vergangenen Jahr. Vom Verbandsbeschwerderecht wurde massvoll und häufig mit Erfolg Gebrauch gemacht: Fast zwei Drittel aller Beschwerdefälle brachten konkrete Verbesserungen für die Umwelt.

Die Umwelt- und Naturschutzgesetzgebung verpflichtet die Umweltverbände seit 2008, ihre Tätigkeit im Bereich des Verbandsbeschwerderechts jährlich dem Bundesamt für Umwelt zu melden und diese Daten auch zu veröffentlichen. Die Meldepflicht betrifft ausschliesslich Beschwerden.

Die wenigen Fälle und die hohe Erfolgsquote zeigen, dass der WWF auch 2010 massvoll mit diesem speziellen Recht umgegangen ist. Im vergangenen Jahr konnten 20 Fälle abgeschlossen werden (Vorjahr 15). Davon wurden 10 Beschwerden gutgeheissen (Vorjahr 7), 2 Beschwerden wurden teilweise gutgeheissen (Vorjahr 1), 3 Beschwerden wurden abgelehnt (Vorjahr 1), auf 2 Beschwerden wurde nicht eingetreten (Vorjahr 1), 1 Beschwerde wurde zurückgezogen (Vorjahr 1), 2 Beschwerden wurden gegenstandslos, nachdem das Projekt geändert wurde (Vorjahr 4). In beinahe 70% der Fälle konnte eine Verbesserung für die Umwelt erreicht werden.

Der WWF wird auch in Zukunft gezielt und massvoll von der Verbandsbeschwerde Gebrauch machen: sie also nur dann ergreifen, wenn für die Umwelt viel auf dem Spiel steht und die Rechtslage klar für eine Beschwerde spricht.

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WWF Schweiz

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