Natur

Verbandsbeschwerden grösstenteils gutgeheissen

  • Eliane Küpfer
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2012 haben die beschwerdeberechtigten Umweltorganisationen in der Schweiz dem Bundesamt für Umwelt BAFU insgesamt 81 erledigte Beschwerdefälle gemeldet. Insgesamt wurden Beschwerden gegen 70 Vorhaben eingereicht, in einigen Fällen ist jedoch mehr als eine Organisation aktiv geworden.

Von den Beschwerden wurden 62.9 Prozent ganz oder teilweise gutgeheissen. In 53 Prozent der Fälle wurden die Beschwerden vollumfänglich und in 9.9 Prozent teilweise gutgeheissen. Abgewiesen wurden die Beschwerden in 22.2 Prozent der Fälle. In den restlichen Fällen wurde die Beschwerde entweder zurückgezogen oder sie wurde gegenstandslos, weil das Baugesuch zurückgezogen oder abgeändert wurde.

Im Bereich der erneuerbaren Energien wurde bei sieben Vorhaben Beschwerde erhoben. Dabei wurden bei drei Vorhaben die Beschwerden gutgeheissen, bei drei Vorhaben wurden sie teilweise gutgeheissen und in einem Fall wurde die Beschwerde abgewiesen. Es handelte sich bei den Vorhaben in sechs Fällen um Wasserkraftwerke, ein Fall betraf ein Windkraftwerk.

Das Beschwerderecht der Umweltschutzorganisationen (Verbandsbeschwerderecht) berechtigt gesamtschweizerische Umweltschutzorganisationen, gegen bestimmte Projekte Einsprache oder Beschwerde zu erheben. Mit dem Verbandsbeschwerderecht wird anerkannt, dass nicht das Volk über die Umweltverträglichkeit von Bauvorhaben bestimmen sollte. Die Zahlen zeigen, dass die Beschwerden der Umweltorganisationen nach wie vor häufig gutgeheissen werden.

Bild © Naturnetz.ch

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