VCS: nicht bei öV sparen!

  • Barbara Darani
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s-bahnDer Verkehrs-Club der Schweiz teilt die Befürchtungen von Bundesrat Moritz Leuenberger und der kantonalen Verkehrsdirektoren: Setzt der Bundesrat sein angekündigtes Sparprogramm in die Tat um, so wäre dies ein völlig falsches Signal. Beim boomenden öffentlichen Verkehr sparen zu wollen, ist verkehrs-, klima- und auch wirtschaftspolitisch höchst ungeschickt.

Der öffentliche Verkehr in der Schweiz war und ist eine Erfolgsgeschichte: Dies belegt die letzte Woche veröffentlichte Statistik des Informationsdienstes für den öffentlichen Verkehr einmal mehr. Einzig die Japanerinnen und Japaner benutzen ähnlich häufig die Bahn wie die Schweizerinnen und Schweizer. Die Erfolgsstory des öV in der Schweiz darf deshalb nicht durch ein Sparprogramm gefährdet werden. Nötig und sinnvoll ist vielmehr ein kontinuierlicher Ausbau der Schieneninfrastruktur. Nur so wird es möglich sein, die Verkehrsbedürfnisse der Zukunft auf umweltfreundliche und wirtschaftliche Art zu bewältigen. Wer sich rechtzeitig auf das zu Ende gehende Erdölzeitalter vorbereitet, wird den Übergang leichter schaffen.

Sollte der Bundesrat – wie dies zu befürchten ist – vor allem beim Infrastrukturausbau der Bahn Abstriche vornehmen wollen, wird sich das in mehrfacher Hinsicht als Boomerang erweisen. Die Folge wäre über kurz oder lang  eine weitere Verlagerung des Verkehrs auf die Strasse, so dass dort die Engpässe zunehmen würden. Der Ruf nach dem Bau weiterer, teurer Strassen würde laut. Ausserdem würde es unmöglich die CO2-Reduktionsziele zu erreichen. Der VCS fordert deshalb den Bundesrat dazu auf, den Ausbau der Bahn nicht durch ungeschickte Sparmassnahmen zu gefährden. Es geht vielmehr darum, für die Projekte der «Bahn 2030» die nötigen Finanzmittel zu sichern.

Einer Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Finanzierung der künftigen Bahnprojekte, wie sie Verkehrsminister Moritz Leuenberger vorgeschlagen hat, steht der VCS dagegen skeptisch gegenüber. Einen gangbaren Weg zeigt der VCS mit seiner Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» auf. Diese schlägt vor, die zweckgebundenen Treibstoffzollgelder je zur Hälfte für die Strasse und die Bahn zu verwenden. In den öffentlichen Verkehr zu investieren, ist auch wirtschaftspolitisch klug. So werden Arbeitsplätze langfristig gesichert, die bei einem Sparprogramm gefährdet wären.

VCS

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