UVP wirkt, soll aber noch vereinfacht werden

  • Redaktion Naturschutz
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Dank der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei grossen Bauvorhaben wird dem Umweltrecht bereits bei der Projektierung Rechnung getragen. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in seinem Bericht über den Vollzug der UVP und die Bewilligungsverfahren. Er ortet aber auch Verbesserungspotenzial: So soll beispielsweise das Verfahren beschleunigt und die Liste der UVP-pflichtigen Anlagen überprüft werden. Die Verbesserungsvorschläge aus der UVP-Evaluation und die durch den Bundesrat veranlassten Arbeiten zur Optimierung der UVP kommen voraussichtlich auch den Anliegen einer Parlamentarischen Initiative (Präzisierung der UmweItverträglichkeitsprüfung und des Verbandsbeschwerderechts im Umweltschutzgesetz und Natur- und Heimatschutzgesetz) entgegen, die zur Zeit von der Kommission für Rechtsfragen des Ständerats behandelt wird.

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