Schweizerische Fischerei-Verbund

Urteil für mehr Restwasser

  • Corinna von Kürthy
  • -

Seit Jahrzehnten kämpft der Schweizerische Fischerei-Verband SFV für die Durchsetzung der Restwassersanierungen, wie es in der Bundesverfassung verankert ist. Im Fall der Misoxer-Kraftwerke hat der SFV zusammen mit WWF und Pro Natura beim Bundesgericht einen Präzedenzentscheid angestrebt. Gemeinsam haben die Organisationen die von der Bündner Regierung verfügte und vom Bündner Verwaltungsgericht geschützte Restwassermenge als ungenügend taxiert und Beschwerde eingereicht.

Das Bundesgericht hat den Umweltorganisationen Recht gegeben. Die Sanierung bei Misox sei ökologisch ungenügend und die vorgesehene Restwassermenge zu bescheiden. Das Bundesgericht hält fest, dass bei Unternehmungen mit einer guten bis sehr guten Ertragslage Produktionseinbussen von 8 Prozent oder mehr zumutbar seien. „Für unseren Kampf für die Durchsetzung der Restwassersanierungen ist dieser Entscheid sehr wichtig, weil er Signalwirkung in alle Kantone hat“, so SFV-Zentralpräsident Roland Seiler.

Glücklich ist der Schweizerische Fischerei-Verband über das Urteil aus Lausanne noch aus einem andern Grund. Die Richter halten fest, dass die Gewässerschutzgesetzgebung zu respektieren und umzusetzen ist, trotz des geplanten Atomausstiegs im Rahmen der Energiewende.

Weitere Informationen

Schweizerische Fischerei-Verband SFV

WWF Schweiz

Misoxer-Kraftwerke

Beitrag kommentieren