1461209_508336505930569_1627668096_n

TTIP? Nicht mit uns!

  • Daniela Cervenka
  • 1

Eine Superfreihandelszone zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, soll den beteiligten Ländern einen Konjunkturschwung von mehreren Milliarden Euro bescheren. Durch die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP, TAFTA, TPP) sollen nicht nur zigtausende Arbeitsstellen geschaffen werden, sondern auch der Import und Export von Waren und Dienstleistungen soll erleichtert werden. Dies soll durch Beseitigung von Zöllen erreicht werden, wie aber auch die Reduzierung von Normen und Zulassungsverfahren.

Die Verhandlungen, welche bereits 2013 hinter verschlossenen Türen begonnen haben, stossen von mehreren Seiten auf Widerstand. Das Freihandelsabkommen gefährdet nicht nur die Demokratie, sondern auch den Umwelt- und Verbraucherschutz. Die Verhandlungen werden von Wirtschafts- und Finanzvertreter dominiert und die Versprechen der Bevölkerung mit dem Freihandelsabkommen zu helfen, stehen weit im Hintergrund.

Das TTIP verspricht durch Angleichung von Normen und Zulassungsverfahren die Wirtschaft anzukurbeln. Wird nun eine Ware in den USA zugelassen, sollen keine weiteren Zulassungsbeurteilungen in der EU nötig sein, um dieselbe Ware in der EU verkaufen zu können. Bahn frei also für Fracking, Hormonfleisch, nicht gekennzeichnetes Gen-Essen oder mit Chlor behandeltes Hühnerfleisch. Besonders störend ist der sogenannte Investitionsschutz, ein Klagerecht für Unternehmer. Dies ermöglicht einem Konzern, Staaten auf hohe Schadenersatzzahlungen verklagen, falls durch politische Massnahmen (z.B verschärfte Umwelt- und Arbeitsgesetze) die Gewinne kleiner ausfallen.

Durch die Versprechen die Wirtschaft anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen, wird das Freihandelsabkommen legitimiert. Ein Wachstum wird es sicher geben, doch ist dieser tatsächlich so hoch wie die Verhandlungspartner versprechen? Und zulasten welcher anderen Weltregionen?

Die in die Öffentlichkeit gelangten Informationen hat eine Welle des Protests ausgelöst. Die TTIP Verhandlungen sind dadurch in den letzten Monaten ins Stocken geraten. Obwohl die Verhandlungen im Januar teilweise ausgesetzt worden sind, wollen die Beteiligten das Freihandelsabkommen dieses Jahr noch zustande bringen. Erhebe deine Stimme gegen das geplante Abkommen und unterzeichne eine oder mehrere Petitionen. Schliesse dich Facebook-Gruppen an, schreib oder twittere darüber und mach dein Umfeld darauf aufmerksam!

Change.org Petition

Campact Petition

OpenPetition

Weitere Informationen (Greenpeace)

Weitere Informationen (ATTAC)

1 Kommentar

  • tamara

    “TTIP? Nicht mit uns!”

    Antworten

Beitrag kommentieren