Strengere Vorschriften für Biotreibstoffe

  • Monika Jung
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agrotreibstoffImporteure von Agrotreibstoffen sollen nur dann von Steuererleichterungen profitieren dürfen, wenn die Herkunft sozial und ökologisch unbedenklich ist. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK) hat einen Gesetzesvorentwurf verabschiedet, welcher strengere Kriterien für die Steuererleichterung von Biotreibstoffen in der Schweiz vorsieht.

Wie die Kommission in einer Medienmitteilung schreibt, muss ein Importeur neu nachweisen, dass für die Produktion des für den Agrosprit notwendigen Rohstoffes keine Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand umgenutzt worden sind. Die Rohstoffe, aus denen Agrotreibstoff gewonnen wird, dürfen auch nicht auf gerodeten oder trockengelegten Flächen angepflanzt worden sein und nicht in Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion stehen. Zudem soll der Bundesrat verpflichtet werden, bei Bedarf Zulassungsbeschränkungen für biogene Treib- und Brennstoffe einzuführen.

Mit der Vorlage reagiert die Kommission auf die Entwicklung bei der Produktion von biogenen Treibstoffen, die in den vergangenen Jahren weltweit massiv zugenommen hat und zunehmend kritisch betrachtet wird. Der gestiegene Bedarf an Treibstoffen, die aus erneuerbaren Rohstoffen hergestellt werden, hat einen stark wachsenden, intensiven Rohstoffanbau zur Folge, welcher sich vermehrt auf Mensch und Umwelt auswirkt. Der von der Kommission vorgelegte Vorentwurf zur Änderung des Mineralölsteuer- und Umweltschutzgesetzes, der in Kürze in die Vernehmlassung geht, zielt darauf ab, die negativen, auch indirekten Auswirkungen bei der Produktion von biogenen Treibstoffen gebührend zu berücksichtigen und möglichst zu vermeiden.

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