Stellenabbau und Aufgabenverzicht beim BUWAL

  • Redaktion Naturschutz
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Abbau von 20 Stellen, Reduktion der Anzahl Abteilungen und weitere organisatorische Anpassungen sowie Verzicht auf Aufgaben wie z.B. im Bereich Tankanlagen oder Grossraubtiere: So sollen die Sparvorgaben des Parlaments für das BUWAL im Rahmen des Entlastungsprogramms 03 umgesetzt werden. Das UVEK wird die dazu nötigen Gesetzes- und Verordnungsänderungen vor der Sommerpause dem Bundesrat vorlegen.

Direkt gekürzt hatte das Parlament in den Bereichen Forst, Abwasser- und Abfallanlagen sowie Natur- und Landschaftsschutz. Das BUWAL wird 2006 rund 104 Millionen Franken weniger zur Verfügung haben als ursprünglich geplant. Der Entscheid des Parlaments bedeutet für das BUWAL eine Kürzung von 17 Prozent seines Gesamtbudgets und belastet das Amt damit stärker als die übrige Verwaltung, bei der durchschnittlich 6 Prozent gekürzt werden.

In einigen Bereichen hat das Parlament ganz konkret gekürzt, so im Forst, wo für den Schutzwald weniger und den Nutzwald deutlich weniger Mittel zur Verfügung gestellt werden, aber auch in den Bereichen Abwasser- und Abfallanlagen sowie Natur- und Landschaftsschutz.
Die Sparvorgaben des Parlaments für das BUWAL setzt das UVEK auf drei Ebenen um:
– Stellenabbau: 20 von 270 BUWAL-Vollzeitstellen werden bis spätestens Ende 2005 abgebaut; das sind gut 7 Prozent der Vollzeitstellen.
– Organisatorische Anpassungen: Das BUWAL reduziert die Anzahl Abteilungen und konzentriert seine Kräfte, indem die Struktur vereinfacht wird.
– Aufgabenverzicht: Der Stellenabbau ist trotz organisatorischen Anpassungen nicht ohne den Verzicht auf eine Vielzahl von Einzelaktivitäten machbar. So schlägt das UVEK z.B. vor, dass sich das BUWAL ganz aus dem Bereich Tankanlagen zurückzieht. Dieser Aufgabenverzicht bedingt zum Teil Änderungen von Gesetzen und Verordnungen.

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