St. Gallen: Aus für Verbandsbeschwerderecht

  • Redaktion Naturschutz
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Im Kanton St. Gallen wurde am Wochenende vom Stimmvolk das kantonale Verbandsbeschwerderecht abgeschafft. Die Stimmberechtigten hiessen eine Gesetzesänderung mit 61 Prozent der Stimmen gut. Heimatschutz- und Umweltorganisationen hatten sich mit einem Referendum gegen die Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts gewehrt. Nicht betroffen ist das Beschwerderecht nationaler Organisationen, das sich auf Bundesrecht stützt.

In einer Reaktion zeigten sich die Natur- und Umweltverbände enttäuscht. Das Resultat sei dank unsachlicher Stimmungsmache möglich geworden. Auf nationaler Ebene dürfte die FDP-Initiative für die Abschaffung vor dem Volk chancenlos sein, glauben sie. (sb)

Links zum Beitrag
Tages Anzeiger Online
Reaktion Grüne SG
Reaktion der Umweltverbände (PDF)

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