Schweiz lehnt Alpenkonventionsprotokolle ab

  • Caroline Nienhuis
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alpenblumen-grossDas schweizerische Parlament hat die Ratifizierung der Alpenkonventionsprotokolle definitiv abgelehnt. Die Alpenkonvention soll im Lebensraum Alpen eine ausgeglichene Entwicklung von Gesellschaft, Wirtschaft und Natur garantieren und geht auf die Forderung der CIPRA zurück.

Die Umweltminister und Umweltministerinnen der Alpenländer und der EU haben 1991 eine Rahmenkonvention unterzeichnet, welche 1995 erstmals in Kraft trat. Die Schweiz wurde erst 1999 Vertragspartei der Konvention. Die Regierung beantragte dem Parlament 2001 die Durchführungsprotokolle zu ratifizieren. Nun hat der Nationalrat am 29. September 2010 die Vorgabe des Ständerats, mindestens drei der neun Protokolle zu ratifizieren, abgelehnt, schreibt CIPRA. Die CIPRA werde nun sorgfältig analysieren, wie es mit der Alpenkonvention weiter gehen soll.

CIPRA Bericht

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