Revision der Einschliessungsverordnung

  • Caroline Nienhuis
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800px-Fallopia_japonica_MdE_2Gemäss einer Pressemitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommuikation (UVEK) ist die Anhörung zur Revision der Einschliessungsverordnung letzte Woche eröffnet worden. Die Verordnung dient dem Schutz von Mensch und Umwelt vor gebietsfremden, gentechnisch veränderten und krankheitserregenden Organismen.

Durch die Verabschiedung des Gentechnik-Gesetzes durch das Parlament 2003 hätten sich die gesetzlichen Grundlagen für die Verordnung geändert. Laut dem UVEK hat sich in den letzten zehn Jahren die Problematik der gebietsfremden Organismen verschärft. Deshalb solle die Einschliessungsverordnung revidiert werden. Die eng verknüpfte Freisetzungsverordnung sei bereits 2008 überarbeitet worden. Die Revision siehe vor, den Anwendungsbereich auszuweiten: der Umgang mit gebietsfremden wirbellosen Kleintieren, wie Würmer, Insekten oder Schnecken, und mit den invasiven gebietsfremden Pflanzen und Tieren, die in Anhang 2 der Freisetzungsverordnung als verboten klassiert sind, solle in geschlossenen Systemen geregelt werden.

Zusätzlich soll die bisherige Meldepflicht für erstmalige Tätigkeiten mit gentechnisch veränderten Organismen mit „vernachlässigbar kleinem“ Risiko klar geregelt werden, schreibt das UVEK. Drei Varianten werden vorgeschlagen: In der ersten Option werde auf eine Meldepflicht ganz verzichtet. Die zweite Option verlange eine Meldung des Standortes und die dritte Option siehe ein vollumfängliches Meldeverfahren vor.

UVEK Pressemitteilung

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