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Abfall: Positive Bilanz

  • Gavino Strebel
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abfallDas seit 20 Jahren bestehende Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung ist ein Erfolg. Dies meldete das Eidgenössische Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), an einem Podiumsgespräch am 17. November 2009 in Basel, an dem auch die Umweltminister Kenias und Indonesiens sowie die stellvertretende Umweltministerin Kolumbiens teilnahmen. Durch das Verbot der Ausfuhr gefährlicher Abfälle aus OECD-Ländern in Staaten, die nicht der OECD angehören, versucht das Übereinkommen sicherzustellen, dass die Länder, die diese Stoffe produziert und davon profitiert haben, ihre Verantwortung für die Entsorgung der daraus entstehenden Abfälle wahrnehmen. Damit werden die Risken von denjenigen getragen, die auch einen Nutzen aus diesen Produkten ziehen.

Allerdings zeigen gewisse illegale Vorfälle wie zum Beispiel die illegale Deponierung giftiger Abfälle in Côte d’Ivoire im Jahr 2006, dass die heutigen Vorschriften nicht ausreichen. Aus diesem Grund hat die Schweiz zusammen mit Indonesien eine Initiative zur Steigerung der Wirksamkeit des Übereinkommens lanciert. An der nächsten Vertragsparteienkonferenz des Übereinkommens im Oktober 2011 sollen Empfehlungen für einen besseren Schutz verletzlicher Länder vor unerwünschten Einfuhren von gefährlichen Abfällen vorgestellt werden. Ausserdem wird sich die Schweiz laut dem EDA dafür einsetzen, dass im Rahmen des Übereinkommens die Sicherheit und die Effizienz des Einsatzes von Chemikalien bei der Herstellung von Gütern verbessert werden. Dadurch liesse sich gleichzeitig die Entstehung gefährlicher Abfälle an der Quelle vermindern.

Die Schweiz pflegt ein besonderes Verhältnis zum Basler Übereinkommen. Dieses wurde nämlich auf eine gemeinsame Initiative der Schweiz und Ungarns hin im Jahr 1989 in Basel unterzeichnet. Ausserdem beherbergt die Schweiz in Genf das Sekretariat des Übereinkommens und hat den Anstoss zu bedeutenden Initiativen gegeben, so beispielsweise zur Zusammenarbeit mit den Mobiltelefonherstellern und zu einer Partnerschaft für das Recycling und die umweltgerechte Entsorgung von ausgedienten Computern.

Im Rahmen des Anlasses in Basel wurde auch die von der Schweiz initiierte Partnerschaft für den Aufbau umweltverträglicher und ressourcenschonender Verwertungssysteme für Elektronikschrott (E-Waste) vorgestellt.  Dabei unterstützt das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) private und öffentliche Partner in Kolumbien und Peru in den Jahren 2009 bis 2012 beim Aufbau moderner Recyclingsysteme für Elektro- und Elektronikschrott. Dieses Projekt zielt darauf ab, die Gesundheit der Arbeiterinnen und Arbeiter und die Umwelt zu schützen, neue Absatzmärkte zu erschliessen, neue Arbeitsplätze in der Recyclingbranche zu schaffen und Ressourcen weltweit zu schonen.

BAFU

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