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Ökologische Steuerreform

  • Monika Jung
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Die Grünliberalen Schweiz haben an ihrer Delegiertenversammlung entschieden, die Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertssteuer“ zu lancieren. Die Partei ist überzeugt, dass der Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft über die konsequente Ausrichtung auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz führt.

Nicht erneuerbare Energien sollen neu mit einer Energiesteuer belastet werden. Die Erhöhung der Preise soll einen wirksamen Anreiz zum Energiesparen auslösen und zu einem höheren Stellenwert der Energieeffizienz führen. Die Nichtbelastung der erneuerbaren Energie bewirkt, dass diese einen deutlichen Wettbewerbsvorteil erhält. Damit die steuerliche Belastung nicht steigt, soll gleichzeitig die Mehrwertssteuer abgeschaft werden.

Die Grünliberalen versprechen sich viele positive Auswirkungen: Entwicklung neuer Energiespartechnologien sowie Chancen für den Export von neuen Technologien speziell im Cleantechbereich, was langfristig zahlreiche attraktive Arbeitsplätze sichert. Die ökologische Steuerreform soll dazu beitragen, dass auslaufende Kernkraftwerke nicht durch neue ersetzt werden und dass der CO2-Ausstoss markant zurückgeht.

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