Kernkraftwerk Mühleberg

Mühleberg: Befristung immer noch offen

  • Nora Kieselbach
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Wie die Bernischen Kraftwerke BKW in einer Medienmitteilung orientieren, ist die Frage nach der Befristung des Kernkraftwerks Mühleberg (KKM) nach wie vor offen: gestern gab das Bundesgericht (BGer) bekannt, dass momentan noch keine Notwendigkeit für den Entscheid zur Aufschiebung der Befristung bestünde.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hatte als Vorinstanz die bis Ende 2012 bestehende Frist aufgehoben und eine neue Befristung auf Mitte 2013 angesetzt, genauer bis zum 28. Juni 2013. Zudem forderte es die BKW auf, dem UVEK zusammen mit einem allfälligen neuen Verlängerungsgesuch für die Betriebsbewilligung ein umfassendes Instandhaltungskonzept einzureichen.

Gegen das Urteil des BVGer hat die BKW am 20. April 2012 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Sie stellte das Gesuch, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen; Bezüglich des Instandhaltungskonzepts legte die BKW keine Beschwerde ein. Das BGer hat nun entschieden,  dass zum heutigen Zeitpunkt eine vorsorgliche Anordnung nicht nötig ist.

Sollte der endgültige Entscheid des BGer nicht rechtzeitig vor Ende des Befristungsdatums Mitte 2013 vorliegen, könnte die BKW erneut ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung einreichen. Die BKW wird die begonnenen Arbeiten am Instandhaltungskonzept mit Blick auf den Langzeitbetrieb des KKM jedoch plangemäss weiterführen und den Sicherheitsbehörden des Bundes zeitgerecht unterbreiten.

Weitere Informationen

BKW AG
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)

Bild: BKW FMB Energie AG (Wikimedia Commons)

 

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