© Taxiarchos228 (Eigenes Werk) [CC-BY-SA-3.0], via Wikimedia Commons
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Mehrheit der Beschwerden vom BAFU gutgeheissen

  • Nicole Wabersky
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Die 27 beschwerdeberechtigten Umweltorganisationen in der Schweiz müssen dem Bundesamt für Umwelt BAFU gemäss der Umweltgesetzgebung jährlich die Resultate ihrer abgeschlossenen Beschwerdefälle mitteilen.

Die Umweltorganisationen haben für 2013 insgesamt 83 erledigte Beschwerdefälle gemeldet (2012: 81 Beschwerdefälle). Betroffen davon waren 60 Vorhaben. Die Differenz erklärt sich daraus, dass in einigen Fällen mehr als eine Organisation aktiv war.

In 47 Prozent der Fälle wurden die Beschwerden vollumfänglich und in 3.6 Prozent teilweise gutgeheissen. Abgewiesen wurden die Beschwerden in 15.7 Prozent der Fälle. In 6 Prozent der Fälle wurden die Beschwerden zurückgezogen und eine Vereinbarung abgeschlossen. In 3.6 Prozent erwiesen sich die Beschwerden als gegenstandslos, weil das Baugesuch zurückgezogen oder abgeändert wurde.

Im Bereich der erneuerbaren Energien wurde bei sechs Vorhaben Beschwerde erhoben. Dabei wurden bei drei Vorhaben die Beschwerden gutgeheissen, in einem Fall wurde die Beschwerde abgewiesen, in einem weiteren Fall wurde die Beschwerde ohne Vereinbarung zurückgezogen und in einem Fall wurde die Beschwerde wegen einer Projektänderung gegenstandslos. Es handelte sich bei den Vorhaben um Wasserkraftwerke.

Nach wie vor wird die Mehrheit der Beschwerden gutgeheissen oder teilweise gutgeheissen. Zwar sind es laut BAFU-Mitteilung mit gut 50 Prozent etwas weniger als in den früheren Jahren. 2008 bis 2012 lag die Quote der Gutheissungen und teilweisen Gutheissungen bei 55 bis 63 Prozent.

Allerdings ist auch die Anzahl an Beschwerden, die abgewiesen wurden, gesunken. Zugenommen hat mit 24 Prozent hingegen die Gegenstandslosigkeit von Beschwerden, z.B. wegen Rückzug von Baugesuchen. Diese lag in den früheren Jahren zwischen 7 und 13 Prozent.

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