Kyoto-Ziellücke mit Emissionszertifikaten schliessen

  • Dominique Haiden
  • -

abgase_neuDie Schweiz wird ihr international verbindliches Ziel zur Verminderung des CO2-Ausstosses im Zeitraum 2008 bis 2012 voraussichtlich um 0,8 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr verfehlen. Damit die Schweiz ihre Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll trotzdem erfüllen kann, sollen unter anderem zusätzliche Emissionszertifikate erworben werden. Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, mit der Stiftung Klimarappen zu diesem Zweck Verhandlungen aufzunehmen.

Das Kyoto-Protokoll erlaubt es den Industriestaaten, einen Teil ihrer Reduktionsverpflichtung durch den Zukauf von ausländischen Emissionszertifikaten zu leisten. Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, mit der Stiftung Klimarappen Verhandlungen über eine mögliche Anpassung ihres Reduktionsbeitrags aufzunehmen.

Die Stiftung Klimarappen wurde im Jahr 2005 mit dem Zweck gegründet, einen Beitrag zur Schliessung der Ziellücke zu leisten und die Einführung der CO2-Abgabe auf Treibstoffe zu verhindern. Die Einnahmen aus einem Preisaufschlag von 1,5 Rappen pro Liter Treibstoff verwendet die Stiftung Klimarappen für die Umsetzung von Klimaschutzprojekten im In- und Ausland. Sie hat sich in einer Vereinbarung mit dem UVEK zu einer Reduktion der CO2-Emissionen um 12 Millionen Tonnen im Zeitraum 2008 bis 2012 verpflichtet, wovon mindestens 2 Millionen Tonnen CO2 im Inland reduziert werden müssen. Die Stiftung Klimarappen wird die vereinbarten Ziele voraussichtlich übertreffen. Sie hat ihre Bereitschaft signalisiert, die bis Ende 2012 entstehenden finanziellen Reserven für einen zusätzlichen Reduktionsbeitrag einzusetzen.

Das Kyoto-Protokoll sieht vor, dass ein substantieller Anteil des CO2-Ausstosses im Inland vermindert werden soll und dass ausländische Emissionszertifikate nur als Ergänzung zu den eigenen Anstrengungen eingesetzt werden sollten. Die Schweiz hat diese so genannte Supplementaritätsregel in der CO2-Anrechnungsverordnung vom 22. Juni 2005 umgesetzt. Die für die Stiftung Klimarappen geltende Obergrenze für den Auslandanteil von 2 Millionen Tonnen CO2 wird mit dem bestehenden Vertrag zwischen Bund und Stiftung bereits ausgeschöpft. Sollten die Verhandlungen mit der Stiftung erfolgreich sein und zusätzliche Emissionszertifikate angerechnet werden, müsste der Bundesrat die Verordnung anpassen.

Weitere Informationen

Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

Stiftung Klimarappen

Beitrag kommentieren