Kopenhagen: Einigung?!

  • Silvan Kaufmann
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co2-rauchAn ihrem Vorbereitungstreffen vom 16. und 17. November 2009 in Kopenhagen haben die Umweltministerinnen und -minister aus rund 40 Ländern ihre Absicht bekräftigt, an der Klimakonferenz vom Dezember eine politisch verbindliche Einigung herbeizuführen. Für die Schweiz hat Bundesrat Moritz Leuenberger an diesem Treffen teilgenommen. Obwohl noch nicht alle Detailfragen geklärt sind, konnten sich die Ministerinnen und Minister über die zentralen Verhandlungspunkte austauschen und ihren Dialog im Hinblick auf ein Abkommen über das neue Klimaregime für die Zeit nach 2012 fortsetzen.

Noch immer besteht zwischen Industrie- und Entwicklungsländern eine tiefe Kluft bei den Fragen der Emissionsverringerungen, namentlich in Bezug auf deren Umfang, auf die Verteilung der Reduktionsbemühungen auf die einzelnen Länder sowie im Hinblick auf die Finanzierung. Ein Konsens in diesen äusserst komplexen Fragen scheint nach wie vor schwierig. Immerhin konnten einige Divergenzen ausgeräumt werden, etwa bezüglich der internationalen Anerkennung der Emissionsreduktionsbemühungen der Entwicklungsländer in ihren jeweiligen Hoheitsgebieten.

Der im Rahmen des Vorbereitungstreffens aufgegleiste Dialog auf Ministerebene dürfte den Weg zu einem Abkommen in Kopenhagen ebnen. Trotz der Zähigkeit der Gespräche haben die Ministerinnen und Minister ihre Entschlossenheit deutlich gemacht, tragfähige Lösungen zu finden.

Zwar sind noch längst nicht alle technischen Details geklärt. Die Ministerinnen und Minister sind sich jedoch einig, dass eine Frist für den raschen Abschluss der Verhandlungen gesetzt werden muss, damit die in Kopenhagen getroffenen Beschlüsse in einem rechtlich bindenden Abkommen festgeschrieben werden können.

UVEK

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