Klima-Initiative

  • Gavino Strebel
  • -

klima2Die Klima-Initiative fordert vom Bund und Kantonen bis im Jahr 2020 eine mindestens 30-prozentige Reduktion der Treibhausgasemissionen gegenüber dem Stand von 1990. Das Ziel soll durch effizientere Nutzung der Energie sowie durch Förderung von erneuerbaren Energien wie Sonne, Wind, Erdwärme und Holz erreicht werden.

Wie die Initianten schreiben ist die Schweiz als Alpenland besonders von der Klimaerwärmung betroffen und gehört zu den höchsten pro Kopf-EmittentInnen von Treibhausgasen weltweit. Zwar hat sich die Schweiz im Kyoto-Protokoll und im CO2-Gesetz zu Treibhausgas-Reduktionen verpflichtet. Sie ist aber weit davon entfernt, die gesetzten Ziele zu erreichen. Die Initianten beklagen, dass Bundesrat und Parlament in den letzten Jahren nicht in der Lage waren, ausreichende Ziele für den Klimaschutz vorzugeben und griffige Massnahmen einzuleiten. Aus diesem Grund hat der Verein Klima-Initiative die eidgenössische «Volksinitiative für ein gesundes Klima» lanciert.

Die in kurzer Zeit gesammelten 151 817 Unterschriften, davon 115 689 beglaubigte, reichten die Initiantinnen und Initianten Ende Februar 2008 der Bundeskanzlei in Bern ein. Zur Abstimmung kommen soll die Initiative in diesem Jahr, spätestens aber im Juni 2013.

Am 3. Februar 2010 hat sich die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie UREK bedauerlicherweise gegen die Klima-Initiative ausgesprochen. Die Stiftung Energie Schweiz kritisiert die Kommission als mutlos. Sie würde klimapolitisch an weiten Teilen von Wirtschaft und Bevölkerung vorbeipolitisieren. Sowohl in Wirtschaftskreisen und erst recht in der Bevölkerung geniesse das moderate C02-Reduktionsziel von 30% im Inland gegenüber dem Stand von 1990 Sympathie. Man darf also gespannt sein, ob die Räte diesen Sommer im Rahmen der Revision des CO2-Gesetzes einen valablen Gegenvorschlag zur Initiative unterbreiten.

Klima-Initiative

Beitrag kommentieren