Immer noch zu wenig Restwasser

  • Eliane Küpfer
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Um die natürlichen Gewässerfunktionen zu erhalten, müssen unter- halb von Wasserentnahmen in Flüssen und Bächen ausreichende Restwassermengen gewährleistet sein. Wie das Bundesamt für Um- welt (BAFU) schreibt, hatten die Kantone Zeit bis 2012, die Bestim- mung des Gewässerschutzgesetzes von 1992 anzuwenden.

Es gibt rund 1500 Wasserentnahmen, welche für die Wasserkraft genutzt werden, rund die Hälfte davon musste saniert werden. Doch gemäss einer Umfrage des BAFU waren im Jahr 2012 in erst in 16 Kantonen etwa 60 bis 100 Prozent der Restwasserstrecken saniert. Die Arbeiten sollen dort bis Ende 2015 abgeschlossen sein, in den übrigen Kantonen dauern die Fristen noch länger.

Der Schweizerische Fischerei-Verband SFV zeigt sich bestürzt über die Schlamperei vieler Kantone, denn die Kantone hätten über zwanzig Jahre Zeit gehabt um die Wasserkraftwerke in einem gesetzeskonformen Zustand zu bringen. Das Restwasser sei sehr wichtig, da ohne Restwasser die Fische sterben und die Biodiversität kaputt gehe. Bereits 1975 hatte die Schweizer Bevölkerung deshalb einem entsprechenden Verfassungsartikel klar zugestimmt.

Die grösste Schlamperei bietet der Kanton Wallis, der sich schlicht um die Bundesgesetzgebung foutiert: Laut SFV wiesen Ende 2012 fast alle rund 200 sanierungspflichtigen Anlagen immer noch eine ungenügende Restwassermenge auf! Aber auch die Kantone Graubünden und Neuenburg fühlen sich anscheinend nicht verpflichtet, die Sanierungen umzusetzen. Daher solle jetzt der Bund eingreifen. Der SFV-Zentralpräsident Roland Seiler erklärt: „Wir sind nicht bereit, diese Schlamperei zu akzeptieren, weil jährlich Tausende von Fischen und Kleinlebewesen verenden.“ Staatspolitisch sei es höchst bedenklich, wenn sich die Kantone nicht an die Bundesverfassung und die Bundesgesetze halten. Der Bund müsse den Kantonen verbindliche Zeitpläne vorschreiben und die Einhaltung kontrollieren.

Bild: Ullrich Mühlhoff [CC-BY-SA-3.0], via Wikimedia Commons

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Schweizerischer Fischereiverband

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