Hausbau_Stari-Lepel

Illegales Bauen soll sich nicht lohnen

  • Eliane Küpfer
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In einer Einfachen Anfrage hat die ehem. Kantonsrätin Claudia Friedl (SP) die St. Galler Regierung Ende letzten Jahres auf das Problem illegaler Bauten ausserhalb der Bauzonen hingewiesen. Wie der WWF St. Gallen mitteilt, kritisierte sie, dass sich illegales Bauen scheinbar lohne, denn zurückgebaut werde nur selten, selbst wenn ein Gerichtsurteil vorliege. Sie wollte von der Regierung insbesondere wissen, warum rechtskräftige Gerichtsurteile nicht durchgesetzt werden. Zudem wollte sie wissen, welche Urteile bisher nicht durchgesetzt worden sind und wer hierfür zuständig sei.

In ihrer Antwort bleibt die Regierung jedoch wage und spricht von lediglich fünf Gerichtsurteilen, die noch nicht durchgesetzt worden seien, schreibt der WWF St. Gallen weiter. Für die Durchsetzung rechtskräftiger Verfügungen und Urteile seien die Gemeinden zuständig und diese würden ihrer Pflicht in der Regel nachkommen. Weil der Rückbau für die Besitzer illegaler Bauten sehr teuer ist, käme es gelegentlich zu Problemen bei der Durchsetzung von Verfügungen und Urteilen. Claudia Friedl ist von der Antwort der Regierung enttäuscht. „Einerseits, weil sie das Problem nur teilweise anerkennt und andererseits, weil sie kaum eine Besserung in Aussicht stellt.“

Auch der WWF St. Gallen, der sich oft mit solchen Fällen auseinandersetzen muss, ist erstaunt über die Darstellung der Regierung. Dem WWF St. Gallen sind zumindest vier weitere Urteile des Verwaltungsgerichts bekannt, deren Durchsetzung teilweise seit über fünf Jahren auf sich warten lässt. Probleme gibt es nicht nur bei der Durchsetzung der Urteile des Verwaltungsgerichts. Auch Entscheide des Baudepartements und Verfügungen der Gemeinden werden nicht durchgesetzt. „Uns sind zahlreiche Fälle bekannt, in denen der Zustand vor Ort nicht so ist, wie er sein sollte. Und dabei dürfte es sich nur um die Spitze des Eisberges handeln“, sagt der Geschäftsführer des WWF St. Gallen, Martin Zimmermann.

Für den WWF St. Gallen liegt das Problem nicht allein bei den Gemeinden. Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation AREG muss zu jedem Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen seine Zustimmung geben und verfügt entsprechend – anders als die Gemeinden – über ein grosses Fachwissen und kennt alle Fälle im Kanton St. Gallen. Es daher die Gemeinden bei der Durchsetzung von Verfügungen und Urteilen unterstützen. „Unsere Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Gemeinden auf sich allein gestellt bleiben“, so Zimmermann. Der WWF St. Gallen ist der Ansicht, dass die Regierung seine Verantwortung für den Vollzug von Verfügungen und Gerichtsurteilen wahrnehmen muss.

Bild: Ewald Brandner [public domain], via Wikimedia Commons

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