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Grüne gegen Cassis de Dijon-Prinzip

  • Barbara Darani
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feld1Westschweizer Bauern haben ein Referendum gegen das Cassis de Dijon-Prinzip ergriffen. Die Schweizerische Volkspartei und die Grünen unterstützen das Komitee.

Mit 19 zu 14 Stimmen hat sich die Grüne Partei Schweiz gegen die Einführung des Prinzips entschieden. Ihr Argument: Das Cassis de Dijion-Prinzip drückt die Preise und damit könnten sich die hohen Umwelt- und Qualitätsstandards in der Schweiz verschlechtern. Die Grünen fürchten, dass sich die Schweiz damit an die EU-Bestimmungen angleichen würde, heisst es in einer Meldung der Nachrichtenagentur SDA.

Auch die SVP wehrt sich gegen das Prinzip, nach dem Produkte, die in einem EU-Land zugelassen sind, auch in der Schweiz gehandelt werden dürfen. Einige Kantonalparteien sammelten bereits Unterschriften, sagte SVP-Sprecher Alain Hauert gegenüber der SDA.

Das Initianten-Komitee hält das im Juni von den eidgenössischen Räten verabschiedete Gesetz wirtschaftlich, ökologisch und ethisch unhaltbar. Bis 1. Oktober 2009 möchten sie die nötigen 50’000 Unterschriften für eine Volksabstimmung sammeln.

lid.ch

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