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Grüne fordern geordneten Atomausstieg

  • Dominique Haiden
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449px-Antinuclear.svgDie schweren Atomunfälle in Japan machen deutlich, dass auch nach hohen Standards gebaute AKW nicht sicher sind. Die Grüne Fraktion verlangt daher eine Sondersession zur Atompolitik der Schweiz. Der Bundesrat soll bis im Sommer ein Szenario für einen geordneten Atomausstieg vorlegen.

Zwar erfüllte der Bundesrat am 14. März 2011 zwei zentrale Forderungen, welche die Grünen am letzten Samstag einmal mehr gestellt hatten: die Sistierung der laufenden Verfahren für den Bau neuer AKW und die Überprüfung der Sicherheit der bestehenden Reaktoren. Mit der ausserordentlichen Session wollen die Grünen nun zusätzlich sicherstellen, dass die Weichen richtig gestellt werden: für die Zukunft mit einer sicheren Energiepolitik und ohne Atomrisiko.

Die Grünen reichten dazu eine Serie von Vorstössen ein und fordern, dass der Bundesrat bis im Sommer ein Szenario für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie vorlegt. Dazu sind die nötigen Massnahmen zur Förderung der erneuerbaren Energien, der Energieeffizienz und der Stromeinsparung aufzuzeigen. Ausserdem soll der Bundesrat dem AKW Mühleberg die unbefristete Betriebsbewilligung, welche er 2009 erteilt hatte, unverzüglich wieder entzieht, so dass es 2012 den Betrieb einstellt. Weiter sollen alle AKW, die vor 1979 den Betrieb aufgenommen haben, sofort abgestellt und einer Sicherheitsüberprüfung durch Instanzen, die unabhängig von der Atom-Lobby sind, unterzogen werden.

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Grüne Partei der Schweiz

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