Gegner der Zollfreistrasse vor Bundesgericht abgeblitzt

  • Redaktion Naturschutz
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Die Gegner der geplanten Zollfreistrasse in Riehen bei Basel sind beim Bundesgericht abgeblitzt. Anwohner des Gebiets waren im Dezember 2004 an das Verwaltungsgericht gelangt, weil der Basler Regierungsrat ihnen die Verlängerung der Rodungsbewilligung für die Bäume entlang der Wiese nicht mitgeteilt hatte. Das Verwaltungsgericht wies den Rekurs ab. Nun kommt auch das Bundesgericht zum Schluss, dass die es Anwohner versäumt hatten, ihr Rekursrecht rechtzeitig geltend zu machen.

Für die Gegner der Zollfreistrasse, die sich im Verein RoZ – Regio ohne Zollfreistrasse organisiert haben, herrscht nun allerhöchste Alarmstufe. Die Bäume entlang der Wiese können nämlich nun jederzeit gefällt werden. Aus diesem Grund organisiert der Verein nun wieder täglichen gewaltfreien Widerstand im Gelände, um die Baumfällungen zu verhindern.
Eine kleine Hoffnung besteht noch: Am 12. Februar stimmen die Basler über die Wiese-Initiative ab, welche den Bau der Strasse indirekt verhindern soll. Der Basler Regierungsrat, der mehrheitlich auch gegen die Strasse ist, glaubt allerdings, dass die Initiative die Strasse nicht verhindern kann, weil der Staatsvertrag mit Deutschland von 1977 Vorrecht hat. Die Umweltschützer hoffen zudem, zeigen zu können, dass im Gebiet seltene Arten vorkommen, deren Lebensräume im Rahmen der Berner Konvention geschützt sind.

Für die RoZ ist nun schnelles Handeln angesagt. Heute Abend organisiert sie eine Grossdemonstration, an der die Naturschützer möglichst zahlreich erwartet werden. Auch sucht die RoZ weitere Helferinnen und Helfer für den Abstimmungskampf und für die gewaltfreien Aktionen im Gebiet.

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