Gegenvorschlag zur Offroader-Initiative

  • Stefanie Pfefferli
  • -

Jeep geländewagen Offroader Durchschnittlich sollen ab 2015 Autos nur noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen. So will der Bundesrat den Gegenvorschlag zur bedingt zurückgezogenen Offroader-Initiative umsetzen. Die Jungen Grünen sind vom Gegenvorschlag nicht begeistert und überlegen sich nun, ob sie ihre Initiative reaktivieren wollen.

Die im März beschlossen Revision des CO2- Gesetzes dürfen die Jungen Grünen, zwar als politischen Sieg verbuchen. Nun stossen sie sich aber daran, dass die neue Verordnung erst im Mai 2012 in Kraft treten soll und nicht wie angekündigt auf Anfang Jahr. So habe es Verkehrsministerin Doris Leuthard im Parlament zu Protokoll gegeben, sagte Aline Trede, Vizepräsidentin der Grünen. Im Gegensatz zum Autogewerbeverband, TCS oder den Autoimporteuren waren sie nicht in der Arbeitsgruppe vertreten, welche die Verordnung ausgearbeitet hat. Nun befürchten die Jungen Grünen, dass der Bundesrat vor allem die Anliegen der Autobranche berücksichtigen würde.

Nicht ein Kompromiss, sondern eine Forderung der Autoimporteure, sei die Inkraftsetzung im Mai, kritisiert Trede. Sie würde sich nicht wundern, wenn diese in der nun laufenden Anhörung der Verordnung ein späteres Datum für die Erreichung des Zielwerts fordern würden mit der Begründung, dass nun die Umsetzung später beginne.Beim Bundesamt für Energie (BFE) winkt man ab: Das Reduktionsziel müsse 2015 umgesetzt sein, auch wenn die Verordnung erst im Mai 2012 in Kraft trete. Den späteren Termin begründet das Bundesamt für Energie (BFE) damit, dass die Anhörung bis Ende September laufe und der Bundesrat darum nicht vor Ende Jahr über den Entwurf entscheiden könne.

Mit der Initiative wollten die Jungen Grünen dreckige und gefährliche Autos von den Strassen verbannen. Beim Ausstoss schwebte ihnen eine Grenze von 250 Gramm CO2 pro Kilometer, sowie einen Höchstgewicht von 2,2 Tonnen. Obwohl der Sicherheitsaspekt im Gegenvorschlag nicht berücksichtigt wird, waren die Jungen Grünen mit dem Ziel von durchschnittlich 130 Gramm zufrieden und zogen die Initiative Ende Juni zurück. Umso enttäuschter sind sie nun darüber, dass der Bundesrat seine Versprechen nicht einhalte und vor der Autoindustrie „kuscht“, wie die Nationalratskandidatin sagte. Die Jungen Grünen überlegen sich nun, ob sie ihre Initiative reaktivieren wollen.


Weitere Informationen


Beitrag kommentieren