Fehlende Mittel für Natur und Landschaft

  • Monika Jung
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moor2Die Konferenz der kantonalen Beauftragten für Natur und Landschaft (KBNL) sorgt sich bezüglich der seit einigen Jahren fehlenden finanziellen Mittel des Bundes im Bereich Natur und Landschaft. Der gemäss Bundesverfassung verlangte Vollzug kann dadurch von den Kantonen nicht mehr genügend wahrgenommen werden.

Spätestens seit der Einführung des Neuen Finanzausgleiches (NFA) im Jahre 2008 sind für die Erfüllung der Aufgaben im Bereich Natur und Landschaft die finanziellen Beiträge des Bundes an die Kantone viel zu knapp bemessen. Dies ist umso gravierender weil in den letzten Jahren die Kantone laufend neue, zusätzliche Aufgaben wahrnehmen mussten und die Umsetzungsaufgaben an der Front immer komplexer und aufwendiger werden. Über das Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) formuliert der Bund verschiedene Aufgaben und erlässt Natur- und Landschaftsinventare. Die Umsetzung und der Vollzug derselben ist in der Schweiz gemäss Bundesverfassung und NHG weitgehend Aufgabe der Kantone. Nach Verfassung und dem NHG muss der Bund dafür aber die Kantone beim Vollzug und der Umsetzung dieser Aufgaben finanziell unterstützen. Diese Beiträge des BAFU für Massnahmen zugunsten von Natur und Landschaft beträgt für alle 26 Kantone zusammen jährlich knapp 30 Millionen Franken. Verglichen mit dem Aufwand des Bundes in andern Politikbereichen wie Strassenbau, Landwirtschaft u.a. nehmen sich diese Beiträge sehr bescheiden aus. Kürzlich hat eine unabhängige Studie gezeigt, dass für einen einigermassen korrekten Vollzug der Gesetzesvorgaben das Mehrfache dieser Summe notwendig wäre. Bei den Aufgaben der kantonalen Fachstellen für Natur und Landschaft geht es darum die Biodiversität und eine intakte Landschaft zu erhalten bzw. zu fördern, letztlich also auch um die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen für uns Menschen.

Glücklicherweise wird seit mehr als zehn Jahren über das Landwirtschaftsgesetz mit den ökologisch begründeten Direktzahlungen ein grosser Teil der Aufwendungen für die Pflege, beispielsweise von Flachmooren oder trockenen Blumenwiesen, übernommen. Ohne diese Beiträge wäre die Umsetzung der Forderungen des NHG längst nicht mehr möglich.

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