© inopinatus [CC-BY-SA-3.0], via flickr
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EU-Parlament ermöglicht Gentechnik-freie Zonen

  • Roman Vonwil
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Am Dienstag, 13. Januar 2015 haben die Abgeordneten des EU-Parlaments beschlossen, dass EU-Länder den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in ihrem Hoheitsgebiet einschränken oder verbieten dürfen, auch wenn dies auf EU-Ebene zugelassen bleibt. Parlament und Rat hatten sich im Dezember informell darauf geeinigt. Der ursprüngliche Vorschlag für das Abkommen stammt aus dem Jahr 2010, wurde aber vier Jahre lang wegen Unstimmigkeiten zwischen Befürwortern und Gegnern von gentechnisch veränderten Pflanzen unter den EU-Ländern blockiert.

„Dieses Abkommen bedeutet mehr Flexibilität für die Mitgliedstaaten, die den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen auf ihrem Hoheitsgebiet einschränken wollen. Diese Entscheidung ist richtungsweisend für die Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern von gentechnisch veränderten Pflanzen – eine Debatte, die noch längst nicht zu Ende ist”, sagte die Berichterstatterin des EU-Parlaments Frédérique Ries.

Die neuen Vorschriften würden es Mitgliedstaaten gestatten, den Anbau von genetisch veränderten Organismen in ihrem Hoheitsgebiet aus umweltbezogenen Gründe zu beschränken oder zu untersagen, die nicht bereits von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) auf EU-Ebene bewertet wurden.

EU-Mitgliedstaaten könnten durch die neuen Regeln den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen auch aus Gründen der Stadt- und Raumordnung, der Landnutzung, oder aus Gründen im Zusammenhang mit den sozioökonomischen Auswirkungen, zum Beispiel die hohen Kosten einer Verunreinigung für biologisch wirtschaftende Landwirte. Verbote könnten auch ganze Gruppen von nach Kulturen oder Pflanzenmerkmalen festgelegten gentechnisch veränderten Pflanzen einschließen.

Laut der Süddeutschen Zeitung fordert die deutsche Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bereits ein nationales Verbot von grüner Gentechnik. In jedem Fall soll nun von den neu beschlossenen EU-Ausnahmeregeln Gebrauch gemacht werden. „Die grüne Gentechnik hat sich als Holzweg erwiesen“, sagte die Umweltministerin laut der Zeitung. Denn diese sei für Umwelt und Natur riskant und werde von Verbrauchern nicht gewünscht.

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