Bilanz Nachhaltigkeitsstrategie

  • Barbara Darani
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Kran BaustelleDer Interdepartementale Ausschuss Nachhaltige Entwicklung (IDANE) hat den ersten Bericht zum Stand der Umsetzung der Strategie Nachhaltige Entwicklung des Bundesrates publiziert. Wichtige Fortschritte bei der Biodiversität, Klimapolitik und dem nachhaltigen Bauen sind feststellbar. Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Nachhaltige Entwicklung werden in der nächsten Zeit besonders zu beachten sein.

Der Interdepartementale Ausschuss Nachhaltige Entwicklung (IDANE) hat die erste jährliche Bestandesaufnahme zur Umsetzung der «Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008 – 2011» des Bundesrates veröffentlicht. Alle 30 Massnahmen des Aktionsplans wurden gestartet.

Der Bund arbeitet unter anderem an einer Biodiversitätsstrategie, mit der die Artenvielfalt besser geschützt wird und die Schweiz ihren internationalen Verpflichtungen im Rahmen der Biodiversitätskonvention nachkommen soll. Das heutige CO2-Gesetz läuft 2012 aus. Bereits Anfang 2009 lief deshalb die Vernehmlassung zu einem revidierten Gesetz. Die meisten Teilnehmer bevorzugten eine Variante, die eine Reduktion der CO2-Emissionen um 20 Prozent bis 2020 vornehmlich über Massnahmen im Inland vorsieht. Ein weiteres wichtiges Thema ist nachhaltiges Bauen: der Bund fördert Gebäudesanierungen, um seine Ziele zu erreichen. Im Eigenbereich hat der Bund das nachhaltige Bauen in der Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes verankert; sie ist künftig Richtschnur für die Beschaffung und den Betrieb von Bundesbauten. Auch die aktualisierten Zahlen des Nachhaltigkeitsindikatorensystems MONET belegen, dass in vielen Bereichen positive Entwicklungen festzustellen sind.

Die langfristig angelegten prioritären Handlungsachsen der Strategie bleiben auch unter den veränderten Rahmenbedingungen aktuell: Bekämpfung der globalen Klimaerwärmung, Verminderung des Energieverbrauchs, Entkoppelung der wirtschaftlichen Entwicklung vom Ressourcenverbrauch, Sicherstellung des sozialen Zusammenhalts, Bewältigung der Herausforderungen einer alternden Gesellschaft, Intensivierung der Beiträge für die globale Armutsbekämpfung.

Eine grosse Herausforderung liegt in den Auswirkungen der sich seit Herbst 2008 verschärfenden Wirtschaftskrise. Bisher wurde die Umsetzung der 30 Strategie-Massnahmen dadurch kaum beeinträchtigt. Die negative wirtschaftliche Entwicklung und die Gegenmassnahmen des Bundesrates bergen für die Nachhaltige Entwicklung sowohl Chancen als auch Risiken. So hat der Bundesrat im Rahmen seiner Stabilisierungspolitik die energetische Gebäudesanierung forciert oder den Hochwasserschutz intensiviert. Das veränderte wirtschaftspolitische Umfeld kann sich aber auch negativ auswirken, wenn z. B. einzelne Massnahmen der Strategie durch fehlende Ressourcen nicht umgesetzt werden können. Für eine Gesamtbilanz ist es momentan noch zu früh.

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