Epiney zieht Restwasser-Initiative zurück – Umweltverbände bleiben wachsam

  • Redaktion Naturschutz
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Die Katastrophe bleibt Fliessgewässern und Fischen vorerst erspart. Simon Epiney hat seine parlamentarische Initiative zurückgezogen (siehe Eintrag vom 11.2.2004). Diese hätte anstelle von minimalen Restwassermengen neu Maximalwerte weit unter dem heute gültigen Existenzminimum für Gewässer festgelegt. Trotzdem bleiben die Umweltverbände Pro Natura und der WWF sehr skeptisch. Sie befürchten, dass der Gegenvorschlag, den die Ständeratskommission nun einstimmig angenommen hat und weiter ausarbeiten lassen will, zu einer Schwächung der geltenden Restwasservorschriften führen wird. Pro Natura und der WWF bleiben deshalb wachsam und werden nicht zulassen, dass die Restwasservorschriften gelockert werden und der historische Kompromiss von 1992 unterlaufen wird. Damals haben die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen das heute geltende Gewässerschutzgesetz mit einer Zweidrittel-Mehrheit angenommen und damit Ja gesagt zu Gewässern, die diesen Namen verdienen.

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