© Michael Pollak, [CC-BY-SA-2.0], via Flickr
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Energiestrategie wird Natur nur wenig begünstigen

  • Amanda Buol
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Der Nationalrat debattierte am Mittwoch über die Energiestrategie um auf einen gemeinsamen Nenner mit dem Ständerat zu kommen. Das Resultat dieser Diskussion teilt die Meinungen. 

Der Nationalrat betrieb am Mittwoch im Rahmen der Energiestrategie 2050 eine regelrechte Debattierschlacht. So wurde über zahlreiche Differenzen zwischen Stände- und Nationalrat gesprochen. Dabei entschied sich der Nationalrat mehrheitlich die Linie des Ständerates anzunehmen, so die NZZ.

Die Umweltorganisationen sind mit dem Ausgang nur teilweise zufrieden. So zeigt sich der Schweizerische Fischereiverband (SFV) sehr erfreut über den Entscheid, dass Kleinwasserkraftwerke eine Nenn- oder installierte Leistung von 1 Megawatt haben müssen, damit sie Förderbeiträge erhalten. Sie kämpfen schon seit Jahren gegen die „Goldgräberstimmung“ bei Kleinwasserkraftwerken. Werke mit zu kleiner Produktion sind ökonomisch sinnlos, stellen aber einen zu starken Eingriff in die Landschaft dar, so der SFV.

Dagegen zeigt sich die Stiftung Landschaftschutz Schweiz nicht erfreut über den Art. 14 des zukünftigen Energiegesetzes. So soll ein Vorhaben zur Nutzung erneuerbarer Energie von nationaler Bedeutung gleichrangig mit anderen nationalen Interessen sein. Damit könne der Schutz der Landschaften von nationaler Bedeutung (BLN-Gebieten) geschmälert werden. So dürften beispielsweise Windkraft- oder Wasserkraftanlagen in geschützte Landschaften gebaut werden. Der Ständerat hatte noch eine Ergänzung des Artikels vorgenommen, der den Kern der Gebiete schützen soll. Dies fand Zustimmung im Stände- und Bundesrat. Der Nationalrat stimmte jedoch dagegen. Gibt nun auch der Ständerat nach, so die SL-FP, so werde eine Volksinitiative zum Schutz der BLN-Gebiete ernsthaft diskutiert werden müssen.

Die Schweizerische Energiestiftung (SES) meint, dass der Nationalrat von der Fukushima-Katastrophe nichts gelernt habe. So soll die Laufzeit von Atomkraftwerke nicht beschränkt werden und ältere KKWs müssen keine strengeren Auflagen erfüllen. Vor einem Jahr wurde noch beschlossen, dass die Laufzeit auf 60 Jahre beschränkt werde und strengere Auflagen ab 40 Jahren gelten. Nun stimmten sowohl Stände- als auch Nationalrat, in neuer Besetzung, dagegen. SES-Geschäftsleiter Jürg Buri zeigt sich enttäuscht und meint, dass die Politik weder die Risiken der Atomkraft noch die Ängste der Bevölkerung genügend ernst nehme. Unverständlich sei der Entscheid vor allem, weil die Atomaufsicht ENSI selber dieses Langzeitbetriebskonzept gefordert hat.

Das vom Nationalrat abgelehnten Energieeffizienz-Modell (naturschutz.ch berichtete) bezeichnet der WWF Schweiz als Eigengoal. Bei einer Zustimmung hätte die Schweiz die Stromverschwendung wirksam verringern können. Damit werde auf ein einfaches Instrument, das sich in vielen Ländern bewährte, verzichtet.

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