Position bei der Weltklimakonferenz

  • Stefanie Pfefferli
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Ende Monat findet im südafrikanischen Durban die 17. UNO-Klimakonferenz statt. Im Zentrum der Diskussionen steht die Frage, wie ein Regime geschaffen werden kann, in dem sich alle namhaften Verursacher von Klimagasen rechtlich verbindlich zu einer Verminderung des Treibhausgasaustosses verpflichten. Zudem werden Finanzierungsfragen diskutiert.

Der Bundesrat hat das Mandat der Schweizer Delegation in Durban festgelegt. Er strebt weiterhin ein umfassendes Klimaabkommen ab 2020 an. Die Konferenz von Durban wird auf den Entscheiden der Konferenz von letzten Jahr aufbauen und ein weiterer Zwischenschritt sein. Der Bundesrat bekräftigt einmal mehr den Willen der Schweiz, den eingeschlagenen Weg im Klimaschutz weiterzuführen, das nationale CO2-Gesetz unter Dach und Fach zu bringen und die Klimaziele umzusetzen.

Nach den Klimakonferenzen 2009 und 2010 nimmt die Weltgemeinschaft in Südafrika erneut einen Anlauf, die nötigen Massnahmen zu beschliessen, damit die Erderwärmung aufgrund des Klimawandels auf maximal 2 Grad beschränkt werden kann. Im Zentrum der 17. UNO-Klimakonferenz steht die Frage, wie ein Regime geschaffen werden kann, in dem sich alle namhaften Verursacher von Klimagasen rechtlich verbindlich zu einer Verminderung des Treibhausgasaustosses verpflichten. In diesem Zusammenhang ist auch die Zukunft des Kyoto-Protokolls zu sehen. Darin verpflichten sich die meisten Industrieländer (ausser den USA), ihren Treibhausgasausstoss zu reduzieren. Die erste Verpflichtungsperiode begann 2008. Sie wird Ende 2012 auslaufen.

Alle grossen Verursacher einbeziehen

Das 1997 ausgehandelte Kyoto-Protokoll war für den Klimaschutz wegweisend, da es die Industrieländer in die Pflicht nahm. Bis dahin waren diese zu mehr als der Hälfte für den Treibhausgasausstoss verantwortlich. Mit der Ratifikation des Kyoto-Protokolls anerkannten die Industrieländer gleichzeitig auch ihre historische Verantwortung. Heute hat sich die Situation grundlegend geändert: Schwellenländer wie China, Indien, Brasilien tragen mit ihrem grossen Wirtschaftswachstum zunehmend zum Treibhausgasausstoss bei. Viele Länder sind nicht mehr bereit, ihre Kyoto-Verpflichtungen unverändert weiterzuführen, wenn sich nicht auch die Schwellenländer zu Reduktionen verpflichten. Die gleiche Haltung haben sie gegenüber den USA. Diese haben das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert und fahren beim Klimaschutz ihren eigenen Kurs.

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