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Ein warmes Bett im Rustico

  • Nora Kieselbach
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Aufatmen bei Wochenaufenthaltern: die Arbeitsgruppe hat an ihrer Abschlusssitzung den Verordnungsentwurf zum Bau von Zweitwohnungen nochmals überarbeitet und unter anderem auch den Zweitwohnungsbegriff weiter präzisiert. Eine Wohnung gilt danach als Zweitwohnung, wenn sie von Personen bewohnt wird, die nicht in der Standortgemeinde niedergelassen sind. Ausgenommen davon sind jedoch Wohnungen, die von Personen aus beruflichen Gründen oder wegen der Ausbildung genutzt werden. Dies teilt das Bundesamt für Raumentwicklung ARE mit.

In einem neuen Artikel wird zudem den besonderen Bedingungen von ehemals landwirtschaftlich genutzten Gebäuden wie Maiensässe oder Rustici Rechnung getragen. Solche Bauten dürfen auch in Gemeinden mit Zweitwohnungsanteilen von über zwanzig Prozent gemäss den strengen Bestimmungen der Raumplanungsverordnung umgenutzt werden. Für diesen Passus hatte sich unter anderem der Kanton Tessin stark gemacht.

Die neue Verordnung gilt somit ausschliesslich für den Bau neuer Zweitwohnungen in Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von mehr als zwanzig Prozent. Dort dürfen keine neuen Zweitwohnungen mehr bewilligt werden, es sei denn, die Gemeinden knüpfen die Baubewilligung an eine Bedingung, die sicherstellt, dass mit dem Bau „warme Betten“ entstehen.

Allfällige Einschränkungen bezüglich des Umgangs mit Wohnbauten, die bereits vor dem 11. März 2012 gebaut und genutzt wurden, erfordern eine gesetzliche Grundlage, da sie in die verfassungsrechtlich geschützte Eigentumsgarantie eingreifen würden. Im Unterschied zum Vorschlag, der in die konferenzielle Anhörung gegeben worden war, untersagt der von der Arbeitsgruppe heute diskutierte Entwurf allerdings ausdrücklich missbräuchliche Umnutzungen von bestehenden Wohnungen – etwa den Verkauf einer Erst- als Zweitwohnung, wenn dies einen Neubau nach sich zieht, um Wohnraum zu ersetzen.

Über den von der Arbeitsgruppe heute zum letzten Mal besprochenen Verordnungsentwurf wird der Bundesrat voraussichtlich im August entscheiden. Er muss ausserdem klären, wann die Verordnung in Kraft treten wird (1. September 2012 / 1. Januar 2013), da sich die Arbeitsgruppe in dieser Frage nicht einigen konnte. Die Verordnung gilt, bis das Ausführungsgesetz zu den neuen Verfassungsbestimmungen zum Zweitwohnungsbau in Kraft treten wird. Es ist Aufgabe des Parlaments, das Ausführungsgesetz zu bestimmen.

Weitere Informationen

Bundesamt für Raumentwicklung ARE

Bild: Hansueli Krapf (Wikimedia Commons)

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