Eckwerte für Klimarappen bestimmt

  • Redaktion Naturschutz
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Bundesrat Moritz Leuenberger hat am Montag, 30. Mai, mit den Initianten der „Stiftung Klimarappen“ – der Erdölvereinigung, der Economiesuisse und dem TCS – die Eckwerte für die Einführung der Treibstoffabgabe festgelegt. Frühestes Startdatum dafür ist der 1. Oktober 2005, spätestes der 1. Januar 2006. Ausgelegt ist der Klimarappen bis Ende 2012, doch muss er bereits bis 2007 seine Wirksamkeit beweisen. Das Reduktionsziel liegt bei 1.8 Mio Tonnen CO2, wobei der Grossteil dieser Zielvorgabe durch den Zukauf von CO2-Zertifikaten im Ausland erfüllt wird. Rund 1.1 Tonnen CO2 sollen durch die vom Bundesrat vorgesehenen Lenkungsabgaben abgedeckt werden. Die Abgaben aus dem Klimarappen fliessen in die „Stiftung Klimarappen“. Diese ist frei in der Einsetzung der auf rund 100 Mio Franken geschätzten jährlichen Mittel, doch würden die finanzierten Projekte mit dem Bundesamt für Energie sowie dem Programm EnergieSchweiz abgesprochen.

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