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Obama drängt auf Klimamassnahmen – reine Inszenierung?

  • Judith Schärer
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Der Kampf gegen den Klimawandel verlaufe nicht schnell genug, liess Präsident Barack Obama an einer Konferenz im Staate Alaska verlauten und rief zu mehr Verantwortungsbewusstsein auf. Wie viel hinter den guten Vorsätzen steckt, bleibt unklar.

Die Durchsetzung von Massnahmen gegen den Klimawandel ist eines der grossen Ziele, welches der US-Präsident in seiner Amtszeit noch erreichen will. Dabei rückt immer mehr der Staat Alaska in den Blick der Obama-Regierung. Schmelzende Polkappen gefährden in Alaska Städte und Gemeinden, ganze Kulturen von Ureinwohnern sind bedroht. Alaska stellt somit das perfekte Reiseziel für den Präsidenten dar, um für die Dringlichkeit seiner Klimaschutzverordnungen zu werben. Anfangs August hatte er seinen „Clean Power Plan“ vorgestellt, dessen Herzstück verbindliche landesweite Emissionsziele für Kohlekraftwerke ist. Um 32 Prozent soll der CO2-Ausstoß von Kohlekraftwerken bis zum Jahr 2030 sinken, verspricht das Weiße Haus.

Klimakonferenz in Paris stimmt USA selbstkritisch

Obamas Rede zielte klar auch auf die Klimakonferenz in Paris ab, welche Ende 2015 stattfindet. In Paris sollen die Uno-Staaten ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen die Erderwärmung für die kommenden Jahrzehnte beschließen, das erstmals allen Ländern Verpflichtungen auferlegt. Das Kyoto-Protokoll von 1997 verpflichtete nur die Industriestaaten zur Reduktion klimaschädigender Gase. Das Kyoto-Protokoll läuft 2020 aus, danach soll das zu beschließende Klimaschutzabkommen von Paris in Kraft treten.

Unter anderem im Hinblick auf dieses internationale Treffen in Paris zeigt sich die USA betont selbstreflektiert. Man sei sich bewusst, dass Amerika als größte Wirtschaftsmacht der Welt und als zweitgrößter Schadstoffemittent nach China eine Rolle bei der Erderwärmung spielten. Die Zeiten, in denen ein großer Anteil der amerikanischen Bürger vom Klimawandel nichts wissen mochte, gehen scheinbar langsam zu Ende. Auch die breite Bevölkerung entwickelt langsam ein Bewusstsein für die offensichtlichen Umwälzungen in unserer Umwelt. So fanden gleich mehrere Umfragen zu Beginn dieses Jahres heraus, dass die US-Wähler den Klimawandel für ein ernstes Problem halten.

Kampf gegen Klimawandel tatsächlich eine Priorität?

Auch für Obama scheint der Klimawandel weit oben auf der Prioritäten-Liste zu stehen. Es handle sich nicht um ein weit entfernt liegendes Problem sondern es vollziehe sich hier und jetzt, erklärte Obama. Die Veränderungen der Umwelt verliefen schneller, als die Bemühungen dagegen anzukämpfen. Das müsse sich ändern, verlangte der Präsident. Er warnte vor den Folgen der Erderwärmung: Ganze Länder könnten überschwemmt und Städte vernichtet werden, falls nicht mehr zur Reduzierung von Treibhausgasen getan werde. In der Arktis sei die Veränderung des Klimas schon zu bemerken, womit er wieder den Bogen zu seinem Besuch in Alaska schlug.

Die USA seien auch bereit, Verantwortung zu übernehmen, stellte Obama klar. «Wir wissen, dass menschliches Handeln das Klima verändert», mahnte er. «Wir wissen, dass menschlicher Erfindungsreichtum etwas dagegen tun kann», fügte der Präsident hinzu. Wie realistisch diese Ankündigungen und die erlassenen Verordnungen jedoch wirklich sind, und was sie bringen werden, ist fragwürdig. Seitdem das Weisse Haus vor kurzem dem Ölkonzern Shell eine Bohrerlaubnis für die Arktis erteilt hat, wird die Regierung scharf von Umweltschützern kritisiert. Inwiefern also solche Reden reine Beschwichtigungs-Taktik sein sollen, bleibt unklar.

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