Kalb, Kuh

Der Bundesrat und das liebe Vieh

  • Nora Kieselbach
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Der Bundesrat hat heute beschlossen, die in der Direktzahlungsverordnung verankerten Beiträge für die Haltung von Raufutter verzehrenden Nutztieren bei den Milchkühen um 50 Franken zu senken, um die Zulage für verkäste Milch bei 15 Rp./kg beibehalten zu können. Zudem hat der Bundesrat im Agrarpaket Herbst 2012 fünf weitere landwirtschaftliche Verordnungen angepasst, darunter die Tierzuchtverordnung und die Bioverordnung.

Im Rahmen des Budgets 2013 hatte der Bundesrat beschlossen, die Zulagen für verkäste Milch in der Höhe von 15 Rp./kg zu belassen und die dafür benötigten Finanzmittel bei den Direktzahlungen zu kürzen. Dies erforderte eine Kompensation innerhalb des Agrarbudgets, so dass der Bundesrat nun die Beiträge für die Haltung von Raufutter verzehrenden Nutztieren (RGVE) bei den Milchkühen auf 400 Franken gesenkt hat. Diese Anpassung gilt jedoch nur für das Jahr 2013. Die Einhaltung des geltenden Finanzplanes hätte eigentlich eine Senkung der Verkäsungszulage erfordert, was aber nicht dem Willen von Parlament und Bundesrat entsprochen hätte.

Beim Branchenverband der Schweizer Milchproduzenten SMP hingegen kommt die geplante Kürzung der jährlichen Beiträge für Milchkühe um 50 Franken gar nicht gut an – und man werde in der kommenden Budgetdebatte alles daran zu setzen, dass das Parlament die notwendigen Mittel bereit stellt, um die Direktzahlungen in ihrer ursprünglichen Höhe beizubehalten. [sic] – Pressemitteilung weiter lesen

Die Revision der Bio-Verordnung betrifft die Futtermittel und die Herstellung von Bio-Wein und soll die Gleichwertigkeit gegenüber dem EU-Recht sicherstellen. Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement wird dabei ermächtigt, bei Bedarf die Verwendung von Zusatzstoffen (z. B. Vitaminen) zu bewilligen, die mit biotechnologischen Mitteln gewonnen wurden.

Mit der Totalrevision der Tierzuchtverordnung sollen die Bundesbeiträge wirkungsvoller zur Förderung einer hochstehenden eigenständigen Zucht eingesetzt werden. Finanziell stärker unterstützt werden reinrassige Herdebuchtiere, die lineare Beschreibung und Einstufung beim Rindvieh sowie die Bienenzucht; und auch Züchter von Schafen und Schweinen werden in Zukunft mehr Mittel erhalten. Auf der anderen Seite werden die Beiträge für die Exterieurbeurteilung an kantonalen Rindviehschauen wegen mangelndem züchterischen Nutzen aufgehoben. Am Gesamtbetrag zugunsten der Tierzucht von über 34 Millionen Franken – davon 24 Millionen für die Rinderzucht – ändert sich jedoch nichts.

In der Agrareinfuhrverordnung schliesslich wurden die Zollansätze für Brotgetreide und Futtermittel gesenkt.

Weitere Informationen

Bundesamt für Landwirtschaft BLW
Schweizer Milchproduzenten SMP

Bild: Dave Young [CC-BY-2.0] via Wikimedia Commons

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