© Roland Zumbühl, Arlesheim [CC-BY-SA-2.0], via Wikimedia Commons
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Bundesgericht setzt auf Landschaftsschutz

  • Julia Hatzl
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Illegal erteilte Baubewilligungen sollten den Bau eines Gehöfts in einer weitgehend unberührten Landschaft ermöglichen. Dank des Verbandsbeschwerderechts konnte dieses Vorhaben gestoppt werden und die wichtige Vernetzungsfunktion der Landschaft erhalten bleiben.

Der Kanton Thurgau sowie die Gemeinde Amlikon-Bissegg erteilte einem Landwirt zwei Mal eine Baubewilligung für den Bau eines Gehöfts, und das illegalerweise. Bei dem Gebiet handelt es sich um eine weitgehend unberührte Geländekammer in einem Landschaftsschutzgebiet mit einer wichtigen Vernetzungsfunktion.

Wie Pro Natura in einer Mitteilung bekannt gab, konnte nun dank dem Verbandsbeschwerderecht die illegal erteilten Bewilligungen korrigiert und die offene Landschaft vor Zersiedelung verschont werden. Das Bundesgericht hat am 20. November eine Beschwerde des Landwirtes abgewiesen und die Bewilligung für den Bau eines neuen Bauernhofes in der Gemeinde Amlikon-Bissegg (TG) definitiv gestoppt. Weil der Landwirt auf eigenes Risiko bereits eine Remise gebaut hat, muss diese nun wieder entfernt und der rechtmässige Zustand wieder hergestellt werden. Pro Natura setzt sich für strengere gesetzliche Grundlagen zum Bauen ausserhalb der Bauzone ein und fordert dies im Hinblick auf die 2. Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes.

Der Fall in Amlikon-Bissegg zeigt exemplarisch zwei Dinge

 

Viele illegal erteilte Baubewilligungen
Nur dank der Wachsamkeit und dem Beschwerderecht der Umweltorganisationen gelingt es, zu Unrecht erteilte Baubewilligungen in der freien Landschaft zu korrigieren. Das beweist, dass das Verbandsbeschwerderecht in der Schweiz unverzichtbar ist, um sicherzustellen, dass unsere demokratisch beschlossenen Gesetze von den Behörden auch eingehalten werden.

Laxes Raumplanungsgesetz
Das Bauen im Nichtbaugebiet erlebt im ganzen Land in den letzten Jahren einen wahren Boom. Dieser dürfte noch an Dynamik zulegen. Es ist daher zwingend, dass mit der geplanten 2. Revisionsetappe des Raumplanungsgesetzes des Bundes wirksamere Beschränkungen für das Bauen im Nichtbaugebiet eingeführt werden. Nur so kann die Zahl der Gebäude ausserhalb der Bauzonen gesenkt und die Zersiedelung der Landschaft gestoppt werden.

«Die Zersiedelung greift seit Jahren ins Landwirtschaftsgebiet aus. Das ist eine besorgniserregende Tendenz. Es braucht daher stärkere Regeln für das Bauen ausserhalb der Siedlungen sowie das Verbandsbeschwerderecht, um die Regeln durchzusetzen. Denn offenbar sind nicht alle Behörden willens oder fähig, den Gesetzesvollzug zu garantieren», betont Marcus Ulber, Projektleiter Raumplanungspolitik bei Pro Natura.

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