Kran Baustelle

Bilanz Verbandsbeschwerderecht 2008

  • Silvan Kaufmann
  • 1
Kran Baustelle

Die Auswertung sämtlicher Beschwerdefälle von 23 Umweltorganisationen ergibt im Jahr 2008 einen Rückgang der Anzahl Beschwerden und eine sehr hohe Gutheissungsquote. In 87% der Verbandsbeschwerden zu Bau- und Planungsvorhaben mussten Korrekturen zugunsten der Natur vorgenommen werden. Lediglich 13% Fälle gingen verloren und in 45% aller Interventionen hiess das Verdikt rundweg „gutgeheissen“.

Die Statistik 2008 beruht auf der Auswertung von gesamtschweizerisch total 38 Beschwerden. Nur fünf Fälle wurden von den Gerichten abgelehnt. Im Vergleich zu 2007 wurden weniger Fälle vor Bundes- und Verwaltungsgericht gebracht (18 statt 31). Für Raimund Rodewald, Geschäftsleiter der Stiftung Landschaftsschutz Schweiz, belegt die geringe Zahl der Beschwerden sowie die im Vergleich zu den Klagen Privater sehr hohe Gutheissungsquote den zurückhaltenden Gebrauch des Verbandsbeschwerderechts. „Die Beschwerde-Statistik 2008 zeigt einmal mehr, dass sich Behörden auf Kosten der Natur irren können.“, bilanziert Rodewald.

Die 23 an der Statistik beteiligten Organisationen aus den Bereichen Natursport, Natur-, Umwelt- und Heimatschutz sehen in der Statistik auch eine Rechtfertigung des Vertrauens des Schweizer Stimmvolkes. Am 30. November 2008 hatten 66% der Stimmberechtigten die Initiative der Zürcher FDP abgelehnt und damit der faktischen Abschaffung des Beschwerderechts eine überaus deutliche Abfuhr erteilt.

1 Kommentar

  • reineke

    Keine Frage, ich finde das Verbandsbeschwerderecht schon gut, aber in einigen Fällen muss man sich schon fragen, ob der Aufwand einer Beschwerde Sinn macht. Warum muss zum Beispiel die SL gegen ein Gipfelkreuz oder eine kleine Kapelle opponieren? Hat sie nichts Besseres zu tun? Gleichzeitig wird andernorts die Landschaft im grossen Stil verschandelt, und niemand greift ein. Vielleicht wäre eine bessere Koordination unter den NGOS notwendig??

    Antworten

Beitrag kommentieren