Furkahorn

Beschwerderecht bringt zu 79 Prozent Erfolg

  • Monika Jung
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FurkahornDie Anwendung des Verbandsbeschwerderechtes ist nötiger denn je! Die hohe Erfolgsquote zeigt, dass der heute stark gestiegene Nutzungs- und Baudruck auf die Landschaft ein Korrektiv braucht.

Selten war die Erfolgsquote der Beschwerdetätigkeit so hoch wie 2010. Insgesamt konnte die Stiftung Landschaftschutz Schweiz SL im Jahr 2010 14 Fälle abschliessen: 5 Fälle wurden gutgeheissen, in 2 Fällen wurden konfliktreiche Bauvorhaben zurückgezogen, 4 Vorhaben konnten verbessert werden und nur 3 abgewiesene Einsprachen waren zu verzeichnen. Dies ergibt eine Erfolgsbilanz von 79% (Vorjahr: 67%). Im 10jährigen Durchschnitt (2001-2010) beträgt die Erfolgsbilanz der SL 72%.

In zwei Bundesgerichtsentscheiden wurde Wegweisendes entschieden: In Arosa GR wurde eine Einzonung für ein Resorthotel aufgrund der vorhandenen überdimensionierten Bauzonen abgewiesen und in Bellinzona (Carasso) bekämpfte die SL mit Erfolg eine 4 km lange asphaltierte Waldstrasse, die weniger dem Wald als vielmehr der Erschliessung von Rustici gedient hätte. Pilotcharakter hatte das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons NE, das eine Einzonung von 3,2 ha Land für ein freistehendes Solarkraftwerk ablehnte, da die Anlagen auch auf den Dächer von Gebäuden errichtet werden könnten.

Im Jahr 2010 erhob die SL in 28 Fällen Einsprache resp. Beschwerde. Zahlreiche Einsprachen betreffen Wasser- und Windkraftprojekte, sowie Hochspannungsleitungen, Einzonungen für Resorts und Aussichtsplattformen. Der Druck auf das Kulturland durch die rege Einzonungstätigkeit ist nach wie vor ungebrochen. Die SL fordert daher ein generelles Verbandsbeschwerderecht auch für die Raumplanung. Der Schutz des Kulturlandes und der Landschaft muss eingefordert werden können.

Stiftung Landschaftschutz Schweiz (SL)

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