Beschwerden von Umweltorganisationen oft gutgeheissen

  • Dominique Haiden
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KleinwasserkraftDie beschwerdeberechtigten Umweltorganisationen in der Schweiz haben dem Bundesamt für Umwelt BAFU für 2010 insgesamt 63 erledigte Beschwerdefälle gemeldet. Der Anteil der Beschwerden, die teilweise oder ganz gutgeheissen wurden, ist mit rund 59% ähnlich hoch wie in den Vorjahren. Im Bereich der erneuerbaren Energien haben die Umweltorganisationen gegen sechs Vorhaben Beschwerde erhoben.

Die 31 beschwerdeberechtigten Umweltorganisationen in der Schweiz haben für 2010 insgesamt 63 erledigte Beschwerdefälle gemeldet. Betroffen davon waren 54 Vorhaben. Die Differenz erklärt sich daraus, dass in einigen Fällen mehr als eine Organisation aktiv geworden ist. 2009 hatten die Umweltorganisationen 75 erledigte Beschwerdefälle gemeldet.

In 49,2% der Fälle wurden die Beschwerden vollumfänglich und in 9,5% teilweise gutgeheissen. In 4,8% der Fälle wurden die Beschwerden zurückgezogen und eine Vereinbarung abgeschlossen. In weiteren 11,1% erwiesen sich die Beschwerden als gegenstandslos, weil das Baugesuch zurückgezogen oder abgeändert wurde. Abgewiesen wurden die Beschwerden in 22,2% der Fälle. In 3,2% der Fälle wurden die Beschwerden ohne Vereinbarung zurückgezogen.

Im Bereich der erneuerbaren Energien haben die Umweltorganisationen gegen sechs Vorhaben Beschwerde erhoben. Bei fünf Vorhaben wurden die Beschwerden gutgeheissen, bei einem Vorhaben teilweise gutgeheissen.

Die Zahlen zeigen, dass die Beschwerden der Umweltorganisationen häufig gutgeheissen werden.

2008 und 2009 war die Quote der Gutheissungen oder teilweisen Gutheissungen mit 61,5% leicht höher gewesen. Die Quote der Abweisung der Beschwerden hatte in den Jahren 2008 und 2009 mit einem Durchschnitt von 11,5% bzw. 18,7% etwas tiefer gelegen.

Die Umweltorganisationen meldeten dieses Jahr zum dritten Mal die Resultate ihrer abgeschlossenen Beschwerdefälle. Der Bundesrat hatte diese Auswertung verlangt, nachdem das Umweltschutzgesetz aufgrund der Parlamentarischen Initiative Hofmann auf den 1. Juli 2007 geändert worden war.

Weitere Informationen

Bundesamt für Umwelt BAFU

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