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Beschwerden oft gutgeheissen

  • Barbara Darani
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verbands_neinDas Beschwerderecht der Umweltorganisationen ist ein wichtiges Instrument im Umweltschutz, das sparsam und in klar definierten Fällen zum Einsatz kommt. Es handelt sich nicht um ein Vetorecht, sondern es kann lediglich dazu verhelfen, dass die geltendenden Gesezte bei einem Bauvorhaben eingehalten werden – schliesslich braucht auch die Umwelt einen Anwalt. Das Verbandsbeschwerderecht hat sich bewährt. Das Ergebnis der Abstimmung vom 30. November 2008 zeigte zudem klar den Willen der StimmbürgerInnen (66 Prozent stimmten gegen die Initiative der Zürcher FDP), das Verbandsbeschwerderecht zu erhalten.

Auch 2008 ist die Bilanz für das Verbandsbeschwerderecht sehr positiv. Die beschwerdeberechtigten Umweltorganisationen mussten dieses Jahr erstmals die Resultate ihrer 2008 abgeschlossenen Beschwerdefälle mitteilen. Dabei zeigt sich, dass Beschwerden sehr häufig gutgeheissen wurden.

Die 31 beschwerdeberechtigten Umweltorganisationen in der Schweiz haben für 2008 insgesamt 52 erledigte Beschwerdefälle gemeldet. Berücksichtigt man die Tatsache, dass sich in einigen Fällen zwei oder drei Organisationen beteiligt haben, sind es 44 Beschwerdefälle. In 50 Prozent der Fälle wurden die Beschwerden vollumfänglich und in 11,5 Prozent teilweise gutgeheissen. In 13,5 Prozent der Fälle wurde die Beschwerde zurückgezogen und eine Vereinbarung abgeschlossen. In weiteren 13,5 Prozent der Fälle erwies sich die Beschwerde als gegenstandslos, weil das Baugesuch zurückgezogen oder abgeändert wurde. Abgewiesen wurden die Beschwerden hingegen nur in 11,5 Prozent der Fälle.

Medienmitteilung BAFU
Verbandsbeschwerde
VBR-Statistik 2008

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