Belohnung für wenig CO2-Ausstoss

  • Dominique Haiden
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AbgasDer Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. Mai 2011 diverse Anpassungen sowohl bei der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV) als auch bei der Verordnung über die CO2-Abgabe vorgenommen.

Der Ertrag der CO2-Lenkungsabgabe auf Brennstoffen wird nach Abzug der Finanzhilfen für das Gebäudeprogramm an Bevölkerung und Wirtschaft zurückverteilt. Dadurch wird belohnt, wer wenig CO2 ausstösst. Dieses Prinzip gilt auch bei flüchtigen organischen Verbindungen (VOC), welche zu den Vorläuferstoffen des Sommersmogs zählen und deshalb reduziert werden müssen. Der Ertrag der VOC-Abgabe wird vollumfänglich an die Bevölkerung verteilt.

Für die gleichmässige Rückverteilung der rund 380 Mio. Franken pro Jahr an die Bevölkerung sind die Krankenversicherer verantwortlich. Sie wurden als Verteilkanal gewählt, weil alle Personen in der Schweiz obligatorisch krankenversichert sind. Jeder versicherten Person werden über diesen Weg rund 48 Franken zurück erstattet.

Versicherer werden bisher für ihren Verwaltungsaufwand mit einem Zinsvorteil entschädigt. Neu werden die Krankenversicherer für ihren Verwaltungsaufwand mit einem fixen Betrag von 30 Rappen pro versicherter Person entschädigt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Mai 2011 die Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen sowie die Verordnung über die CO2-Abgabe entsprechend angepasst. Die Entschädigung der Krankenversicherer für den Vollzug wird aus den Erträgen der Lenkungsabgaben finanziert. Rund 180 Mio. Franken aus der CO2-Abgabe werden an die Wirtschaft rückverteilt, in dem sie durch die AHV-Ausgleichskassen mit den ausstehenden Sozialversicherungsbeiträgen verrechnet werden.

Weitere Informationen

Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

Bundesamt für Umwelt BAFU

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