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Begangene Sünden sollen wiedergutgemacht werden

  • Nicole Wabersky
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Das Landschaftsinventar plant, die Schutzziele der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung genauer zu umschreiben. Dies ist ein wichtiges Resultat der revidierten Verordnung zu den BLN-Gebieten.

Die vorgeschlagene erfüllt jedoch den gesetzlichen Auftrag insgesamt nicht, denn sie will in praktisch allen überarbeiteten 162 BLN-Objekten nur den Ist-Zustand erhalten. Dabei sind die Behörden gesetzlich verpflichtet, begangene Sünden wiedergutzumachen.

Was haben das Waadtländer Vallée de Joux, das Matterhorn im Wallis und der Rheinfall in Schaffhausen gemeinsam? Sie zählen alle zu den schönsten und gesetzlich geschützten Landschaften und Naturdenkmälern der Schweiz (BLN-Gebiet). Bund und Fachleute waren sich seit langem einig: Die Schutzwirkung des BLN-Inventars ist bis heute mangelhaft. Viele der geschützten Landschaften wurden und werden durch grosse landschaftsverändernde Bauprojekte in Mitleidenschaft gezogen.

Von «ungeschmälerter Erhaltung» der geschützten Landschaften, wie vom Gesetz verlangt, kann keine Rede sein. Der Bundesrat wollte deshalb die Schutzziele des Bundesinventars mit der vorgelegten revidierten Verordnung zu den BLN-Gebieten besser klären. Das ist ihm gelungen. Pro Natura begrüsst in ihrer Anhörungsantwort die vorgeschlagene Fassung des BLN-Inventars in diesem Bereich. Sie erhöht die Rechtssicherheit und ist ein dringend notwendiger Schritt zur Verbesserung des Schutzes für die Kronjuwelen unserer Landschaft. Doch damit ist es nicht getan.

Das Gesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) verlangt vom BLN-Inventar nicht nur die «ungeschmälerte Erhaltung», sondern explizit auch Verbesserungsvorschläge. Solche sucht man im Entwurf vergeblich. Der Entwurf begnügt sich durchs Band damit, den heutigen Zustand zu erhalten. Damit bleibt die Verordnungsrevision klar hinter den Vorgaben des Gesetzes zurück. Pro Natura fordert deshalb vehement, dass der Zustand überall dort verbessert wird, wo in den letzten Jahren BLN-Gebiete beeinträchtigt worden sind.

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