Startschuss Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern
Das Volksbegehren Artenvielfalt will innerhalb von zwei Wochen eine knappe Million Stimmen sammeln. © Toni Mader.

Bayern kämpft mit Volksbegehren für Artenvielfalt

  • Stefanie Wermelinger
  • 5

Knapp eine Million Stimmen innerhalb von zwei Wochen: Dieses hohe Hindernis muss in Bayern überwunden werden, damit das «Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen» – ein neues Gesetz zur Rettung der Artenvielfalt – durchgesetzt werden kann.

In Bayer läuft zur Zeit eine zweiwöchige Unterschriftensammlung zur Rettung der Artenvielfalt. Doch das Volksbegehren Artenvielfalt steht vielen Hindernissen gegenüber, welche überwunden werden müssen. Bis am 13. Februar müssen 10 Prozent der Stimmberechtigten in Bayern ihre Stimme für das Volksbegehren abgeben. Kommen die knapp 1 Million Stimmen zusammen, dann kommt der Gesetzesentwurf in den Bayerischen Landtag, wo weitere Abstimmungen folgen.

Das Volksbegehren soll einiges verändern

Die Kernziel des Volksbegehren ist, Regelungen im bayerischen Naturschutzgesetz zu verankern, welche helfen die Artenvielfalt zu retten. Die wichtigsten Punkte sind laut dem «Volksbegehren Artenvielfalt»:

  • Bayernweite Vernetzung von Lebensräumen für Tiere
  • Erhaltung von Hecken, Bäumen und kleinen Gewässern in der Landwirtschaft
  • Erhalt und die Schaffung von blühenden Randstreifen an allen Bächen und Gräben
  • Massiver Ausbau der ökologischen Landwirtschaft
  • Umwandlung von zehn Prozent aller Wiesen in Blühwiesen
  • Pestizidfreie Bewirtschaftung aller staatlichen Flächen
  • Aufnahme des Naturschutzes in die Ausbildung von Land- und Forstwirten

Die Unterstützung des Volkbegehrens für die Artenvielfalt ist gross. Ein breites gesellschaftliches Bündnis von mehr als 160 Organisationen, Unternehmen, Verbände und Parteien unterstützen diese direktdemokratische Initiative für ein neues Naturschutzgesetz in Bayern, berichten die Organisatoren. Allerdings stösst das Volksbegehren auch auf einige Kritik. Die CSU und der Bauernverband beispielsweise kritisieren, dass ein solches Gesetz vor allem für die Kleinbauern zu einer Gefahr werden könnte.

Können die hohen Hürden überwunden werden?

Noch bis zum 13. Februar können sich bayernweit alle wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen für das „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ eintragen. Dazu müssen sie persönlich in den Ratshäusern ihres Wohnortes und anderen offiziellen Eintragungsstellen vorbeigehen. Online geht es nicht. Auch wer seinen Ausweis vergessen hat, darf seine Unterschrift nicht abgeben.

Die Hindernisse scheinen recht hoch zu sein. Und trotzdem sind schon einige Stimmen zusammen gekommen. Bereits am ersten Tag haben sind laut den Organisatoren circa 150’00 Menschen eingetragen. Allerdings muss es in diesem Stil auch weitergehen, da zum Schluss circa 950’000 Einträge gebraucht werden.

Wenn das Volksbegehren diese Hürde erfolgreich überwunden hat, dann kommt der Gesetzesvorschlag in den Landtag. Dieser kann die vorgeschlagene Gesetzesänderung annehmen oder ablehnen. Wird er abgelehnt, dann käme es zum Volksentscheid. Wenn dann die Mehrheit der Teilnehmer für den Gesetzesvorschlag stimme, dann wird der Antrag als Gesetz festgelegt. Allenfalls verfasst die Regierung auch ein Alternativgesetz, über welches dann ebenfalls abgestimmt werden kann.

Artenvielfalt in Bayern: Wissenschaftliche Studien belegen, dass in Bayern immer mehr Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht oder bereits verschwunden sind. Besonders betroffen sind die Insekten, die unter anderem für das Überleben der Menschheit als Bestäuber von Nahrungspflanzen existenziell wichtig sind. In Deutschland sind knapp 50 Prozent aller Bienenarten bestandsbedroht oder bereits ausgestorben, über 75 Prozent aller Fluginsekten sind nicht mehr da und die Bestände an Schmetterlingen vielfach sogar noch stärker zurückgegangen, in einigen Regionen Bayerns teilweise um 70-90 Prozent. Unter anderem in Folge des Insektenschwundes leben in Bayern nur noch halb so viele Vögel wie vor 30 Jahren. Diese dramatische Entwicklung will das Volksbegehren Artenvielfalt stoppen.

5 Kommentare

  • Ernst Leuenberger

    Naturschutz statt Naturputz ! Da im Mittelland nicht viel Schnee liegt – haben die Unterhaltungsdienste – der Gemeinden und Kantone keine Arbeit mehr. Nun ist die Zeit wieder gekommen, wo km-weise , Hecken von Hasel und Weiden zerstört werden. Die ersten wichtigen Nahrungsquellen für alle Insekten ! Es müsse sauber sein ! Solchen Blösinn muss ich auch von Naturschutzvereinen anhören. Eben die gerodeten Sträucher werden dann noch ganz vernichtet – mit den schweren Dieselmotoren – geschreddert – und wenn möglich noch weit transportiert zum entsorgen. Den grossen Teil kann man haufenweise liegen lassen , (könnte) Die meisten haben auch noch nicht gemerkt, dass man dies energetisch nutzen könnte,,,

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  • Ernst Leuenberger

    ,,,ja ich denke schon, dass es mehr um Direktzahlungen geht ! Immer dieses „Gstürm“ um, Bienen gegen Bienen! Es geht allen immer schlechter ! Ich habe im Bienenhaus seltene, Solitär-Wespen und – Bienen ! Ebenso hatte ich letzthin 1 Hummelnest im B’haus. Vor dem Bienenhaus füttere ich versch. Schmetterlinge, z.B. Schwalbenschwanz u. a.. Alle tun sich gegenseitig nichts zu leide. Die neuen Ausbildungen, für Jungimker, ja , dies könnte schon gut sein, aber es geht leider in die falsche Richtung. Grössere Leistungen sind gefragt,ect. Vor einem Jahr machte ich Werbung für bessere Bienenweide – es ging um seltene alte Weidensorten – von Pro Spezie rara . Kein Ausbildner, oder Jungimker hatte Interesse. Eine frühe Versorgung mit Pollen und Nektar ist für alle wichtig ,,,,

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  • Christine

    «Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen» da sind ja hoffentlich die Wildbienen gemeint. Honigbienen sind Haustiere und haben nichts mit der Förderung der Artenvielfalt zu tun. Das ist in der Schweiz nicht allen klar, so will z.B. eine Zürcher Kantonsrätin mit dem Abbau von Hürden, sodass in der Landschaft mehr Honigbienenhäuschen aufgestellt werden dürfen, die Artenvielfalt fördern, mit dem Slogan „Wir machen Bienen“!Das Gegenteil wäre der Fall, weil Honigbienen in gewissem Sinne die Wildbienen sogar konkurrenzieren bei ihrem Kampf um dasselbe, stellenweise knappe Nahrungsangebot.

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    • Kurt

      Ich verstehe was Sie meinen. Es sind weder Wildbienen noch Honigbienen gemeint, sondern ganz einfach Bienen.
      In der Schweiz ist eine richtige Imkereuphorie ausgebrochen.
      Einige der neuen Imker werden wieder aufgeben – aus unterschiedlichen Gründen. Ein Grund wird sicher die ausbleibende „Tracht“ aufgrund der immer ärmlicher werdenden Artenvielfalt sein. Mehr Imker bei gleichbleibender Blütenvielfalt heisst einfach mehr verhungerte Bienenvölker. Ich mag mich an mein Kindheit erinnern. Im Dorf standen überall Bienenhäuser und alle zahlreich mit Völkern bestückt. Trotzdem waren Schmetterlinge und Wildbienen in Massen vorhanden und das bei guten Ernteerträgen bei den Imkern.
      Was genau diese Zürcher Kantonsrätin fordert weiss ich nicht. Bienenhäuser in der Landwirtschaftszone zu erstellen, bereitet schon heute praktisch keine Schwierigkeiten.
      Vielleicht ist es eine SVP Kantonsrätin welche eine Aufstockung der Direktzahlungen beim Nachweis von Bienenhaltung anregt. :-)!


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