© Badener (Eigenes Werk) [CC-BY-SA-3.0], via Wikimedia Commons
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Anpassung der UVP-Verordnung geht in Anhörung

  • Roman Vonwil
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Die Aarhus-Konvention regelt den Zugang zu Informationen und die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren im Umweltbereich. Das internationale Übereinkommen verlangt für bestimmte Anlagen eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), deshalb muss die entsprechende Verordnung in der Schweiz angepasst werden. Das UVEK hat die revidierte UVP-Verordnung am 4. November 2014 in die Anhörung geschickt.

Die seit Juni in der Schweiz verbindliche Aarhus-Konvention verlangt für bestimmte Anlagen, dass das Bewilligungsgesuch eine Beschreibung der Auswirkungen auf die Umwelt sowie eine Beschreibung der zur Vermeidung oder Verringerung der Auswirkungen vorgesehenen Massnahmen enthalten muss. Diese Vorgaben entsprechen in der Schweiz einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), bei der die Auswirkungen einer projektierten Anlage, die potenziell erheblich umweltbelastend ist, auf die Umwelt geprüft werden. Dies stellt sicher, dass bei der Planung dieser Anlagen den Anforderungen des Umweltschutzes und der entsprechenden Gesetze frühzeitig Rechnung getragen wird. Welche Anlagen in der Schweiz einer UVP unterzogen werden müssen, ist in der Liste im Anhang der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgeführt. Nun wird diese Liste entsprechend der Aarhus-Konvention angepasst.

Zehn Anlagetypen werden neu in die Liste aufgenommen. Dies sind vor allem industrielle Betriebe, wie zum Beispiel Anlagen zur Herstellung von Glasfasern oder von Papier und Karton. Zudem werden zwei bereits UVP-pflichtige Anlagetypen mit neuen Komponenten ergänzt und die Schwellenwerte für die UVP-Pflicht von zwei Anlagetypen gesenkt.

Gleichzeitig soll der Bodenkundlichen Gesellschaft der Schweiz (BGS) auf ihr Gesuch hin das Verbandsbeschwerderecht erteilt werden. Die Organisation erfüllt dafür die gesetzlichen Voraussetzungen und soll der Liste der beschwerdeberechtigten Organisationen in der entsprechenden Verordnung hinzugefügt werden.

Das UVEK hat am 4. November 2014 die Anhörung zur revidierten UVP-Verordnung eröffnet. Sie dauert bis am 31. Januar 2015.

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