Änderung des Umweltschutzgesetzes naht

  • Corinna von Kürthy
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In der Schweiz sind zum jetzigen Zeitpunkt rund 38‘000 belastete Standorte von den Kantonen und den betroffenen Bundesstellen in Katastern erfasst worden (siehe naturschutz.ch vom 2.November). Darunter befinden sich rund 4000 Altlasten, die durch den Austritt von Schadstoffen eine Gefahr für Mensch und Umwelt darstellen können. Diese Altlasten sollen nun nach dem Willen des Bundesrats bis 2025 detailliert untersucht, überwacht und saniert werden . Die Kosten hierfür sind hoch und werden auf über 5 Milliarden Fr. geschätzt. Da sich Unternehmen heute aber mit privatrechtlichen Mitteln und geschäftlichen Transaktionen ihrer Umweltverantwortung entziehen können, besteht das Risiko, dass Bund und Kantone einen grossen Teil der Kosten übernehmen müssen (Medienmitteilung UVEK). Um dies in Zukunft verhindern zu können, unterstützt der Bundesrat in seiner Stellungnahme vom 14. November 2012 eine von der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UVEK-S) vorgeschlagene Änderung des Umweltschutzgesetzes. Die vorgeschlagenen Massnahmen des UVEK-S seien nach Meinung des Bundesrats durchaus adäquat und angemessen. Man könne durch eine Änderung des Umweltschutzgesetzes vermeiden, dass der Öffentlichkeit unnötige Kosten entstünden. Aus diesem Grund werde das Parlament in der Wintersession über die Änderung des Umweltschutzgesetzes diskutieren und bald Entscheidungen treffen.

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Wie stark ist die Schweiz vermüllt?

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